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   AG Göttingen, 01.04.2016 - 49 F 96/16   

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AG Göttingen, 01.04.2016 - 49 F 96/16 (https://dejure.org/2016,59115)
AG Göttingen, Entscheidung vom 01.04.2016 - 49 F 96/16 (https://dejure.org/2016,59115)
AG Göttingen, Entscheidung vom 01. April 2016 - 49 F 96/16 (https://dejure.org/2016,59115)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Braunschweig, 17.05.2016 - 1 WF 105/16

    Antrag auf Einrichtung einer Vormundschaft für einen afghanischen

    Mit Beschluss des Familiengerichts Göttingen vom 17.03.2016 zu Az 49 F 96/16 SO ist der Antrag des Antragstellers zu 1. vom 19.02.2016 auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe zurückgewiesen worden, da die Rechtsverfolgung mutwillig sei.

    Die diesem Beschluss zugrundeliegende rechtliche Situation war bereits seit dem 01.12.2015 gegeben - alternative Entscheidungsmöglichkeiten waren nach der Aktenlage, die sich den Anträge entsprechend aus der Gesamtschau des Vorbringens in den Verfahren zu 49 F 20/16 und 49 F 96/16 ergibt, nie gegeben.

    Angesichts dieser widersprüchlichen Äußerungen der Stadt G., der jedenfalls für die Antragsteller nicht nachvollziehbaren Verfahrensweisen und Schreiben des Amtsgerichts vom 27.01.2016 in dem Verfahren zu Az 49 F 20/16 und vom 22.02.2016 in dem Verfahren zu Az 49 F 96/16 bestand für diese kein begründeter Anlass zu hoffen, dass das Verfahren auf Bestellung eines gesetzlichen Vertreters ohne eigenes Zutun von Amts wegen zeitnah erfolgen werde, obwohl insbesondere angesichts der vom Antragsteller zu 2. in der Antragsschrift vom 08.01.2016 anschaulich geschildert Bedürftigkeit des Antragstellers zu 1. ein zeitnahes Handeln seitens der Behörden geboten war.

    Die Beiordnung eines Verfahrensbevollmächtigungen ist bereits aus der nicht ohne weiteres nachvollziehbaren parallelen Führung der Verfahren zu Az 49 F 20/16 und Az 49 F 96/16 begründet.

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