Rechtsprechung
| AG Geesthacht, 04.08.1989 - C 109/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Eigenbedarf; Wohnrecht, lebenslanges; Lebenszeit; Mietverträge; Mietverhältnis auf Lebenszeit; Wegfall der Geschäftsgrundlage; Vertragsanpassung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Schleswig, 15.02.2007 - 11 U 99/06
Wohnraummiete: Ernsthafter Wille zur Grundstücksbelastung als Voraussetzung der …
Es mag zwar sein, dass die Geschäftsgrundlage solcher auf Lebenszeit geschlossener Verträge noch nicht mit dem Entstehen von Eigenbedarf entfällt, dass ein fehlender Eigenbedarf also nicht schon Geschäftsgrundlage eines solchen Vertrages ist (so AG Geesthacht WuM 1990, 80;… Staudinger/Emmerich, Bearbeitung 1997, § 567 Rn. 17, Soergel/Heintzmann, § 567 Rn. 6, auf die Blank a.a.O. verweist).