Rechtsprechung
| AG Haldensleben, 08.11.2006 - 17 C 319/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,33829) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Bund der Energieverbraucher
§ 315 BGB
Billigkeit und Angemessenheit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 30.04.2003 - VIII ZR 279/02
Zustandekommen eines Wasserversorgungsvertrages; Festsetzung des …
Auszug aus AG Haldensleben, 08.11.2006 - 17 C 319/06
Nach der Rechtsprechung des BGH trifft die Darlegung und Beweislast für die Billigkeit der Ermessensausübung bei der Festsetzung des Energieversorgungspreises das Versorgungsunternehmen (z.B. BGH NJW 2003, S. 3131;… 2003, S. 1450). - BGH, 02.10.1991 - VIII ZR 240/90
Billigkeit der Preisbestimmung eines Stromlieferanten; Offenlegung der …
Auszug aus AG Haldensleben, 08.11.2006 - 17 C 319/06
Zur Frage des Prüfungsumfanges der Billigkeitsprüfung hat der BGH in seiner Entscheidung vom 2.10.1991 (NJW-RR 1992, 183ff) die maßgeblichen Kriterien aufgestellt.