Rechtsprechung
   AG Hamburg, 15.11.2004 - 67g IN 390/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,46549
AG Hamburg, 15.11.2004 - 67g IN 390/04 (https://dejure.org/2004,46549)
AG Hamburg, Entscheidung vom 15.11.2004 - 67g IN 390/04 (https://dejure.org/2004,46549)
AG Hamburg, Entscheidung vom 15. November 2004 - 67g IN 390/04 (https://dejure.org/2004,46549)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,46549) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Ermächtigung des vorläufigen Insolvenzverwalters durch das Insolvenzgericht zur Begründung von Masseverbindlichkeiten im Rang von Neumasseverbindlichkeiten (Vorrang-Ermächtigung); Zumutbarkeit des Gebrauchmachens von einem sog. Treuhandkonto durch den vorläufigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • AG Hamburg, 20.02.2006 - 67g IN 513/05

    Versäumnis des "schwachen" vorläufigen Insolvenzverwalters für eine während des

    Treuhandkonten kommen im Eröffnungsverfahren zum Einsatz, wenn dies der Haftungsvermeidung dient (AG Hamburg ZInsO 2005, 447 [AG Hamburg 08.12.2004 - 67g IN 390/04] ).

    Wenn aber bereits bei Beantragung der Einzelermächtigung hinreichend wahrscheinlich ist, dass im eröffneten Verfahren Masseunzulänglichkeit zumindest droht, so besteht für den vorläufigen Insolvenzverwalter zur Haftungsvermeidung ein Bedürfnis nach einer weiterreichenden Absicherung; diese kann entweder im Wege des Treuhandkontenmodells erfolgen; auf diese Weise würden Aussonderungsrechte geschaffen, an deren vorrangiger Befriedigung die Anzeige der Masseunzulänglichkeit nichts zu ändern vermag (AG Hamburg ZInsO 2005, 447 [AG Hamburg 08.12.2004 - 67g IN 390/04] ).

    Eine andere Möglichkeit besteht darin, das der vorläufige Verwalter beantragt, ihn zu ermächtigen, Masseverbindlichkeiten zu begründen, die für den Fall der angezeigten Masseunzulänglichkeit als Neumasseverbindlichkeiten ( § 209 Abs. 1 Nr. 2 InsO ) zu befriedigen sind, sog. Vorrangermächtigung (AG Hamburg ZInsO 2004, 1270 [AG Hamburg 15.11.2004 - 67g IN 390/04] ; kritisch Marotzke ZInsO 2004, 113 und ZInsO 2004, 178 ; ablehnend, aber ohne nähere Begründung HK-Kirchhof § 22 Rn 52; offen HamburgerKommentar-Schröder § 22 Rn 96).

  • AG Hamburg, 23.09.2005 - 67g IN 358/05

    Zustimmungsbedürfnis von Verwertungsmaßnahmen im Eröffnungsverfahren;

    Fungiert indes - wie hier - der vorläufige Insolvenzverwalter selbst als Treuhänder, bedarf er wegen § 181 BGB der Zustimmung des Insolvenzgerichts (AG Hamburg ZInsO 2005, 447 [AG Hamburg 08.12.2004 - 67g IN 390/04] ; Kirchhof aa0; vgl. dazu auch die Hamburger Leitlinien vom 18.12.03, ZInsO 2004, 24 ).

    Wirtschaftlich lässt sich die Absicherung der Vermieterin nämlich auch durch Erteilung einer Vorrangermächtigung erzielen, also einer Ermächtigung, die im Fall der angezeigten Masseunzulänglichkeit zu Neumasseverbindlichkeiten ( § 209 Abs. 1 Nr. 2 InsO ) führt (AG Hamburg ZInsO 2004, 1270 [AG Hamburg 15.11.2004 - 67g IN 390/04] ).

  • ArbG Herford, 18.06.2012 - 1 Ca 1361/11

    1) Als Neumasseverbindlichkeit i.S.d. § 209 Abs. 2 Ziff. 2 InsO gilt auch die

    im Sinne des § 209 Abs. 2 Nr. 1 InsO zu berücksichtigen (unter Verweis auf AG Hamburg vom 15.11.2004 - 67 g IN 390/01 in: ZInsO 2004, 1270 - 1271 und vom 20.02.2006 - 67 g IN 513/05 in: ZInsO 2006, 218 - 219) einzuordnen und könnten im Hinblick auf die geringe Masse derzeit nicht befriedigt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht