Rechtsprechung
| AG Hamburg, 28.05.2019 - 117i Gs 436/18 jug |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Burhoff online
Identitätsfeststellung, Belehrung, Inhalt, unterlassene Belehrung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Spätfolgen des G20-Gipfel in Hamburg, Belehrung vor Identitätsfeststellung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 10.05.2012 - 3 RVs 33/12
Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte; Rechtsmäßigkeit der …
Auszug aus AG Hamburg, 28.05.2019 - 117i Gs 436/18
In rechtlicher Hinsicht führt eine zu Beginn unterlassene vorschriftsmäßige Belehrung dazu, dass die Maßnahme insgesamt nicht rechtmäßig ist (vgl. dazu OLG Hamm, Beschluss vom 10.05.2012, III-3 RVs 33/12, 3 RVs 33/12, Leitsatz 2, Rn. 9 - zitiert nach juris). - BVerfG, 11.07.2006 - 2 BvR 1255/04
Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine Freiheitsentziehung zur Überprüfung …
Auszug aus AG Hamburg, 28.05.2019 - 117i Gs 436/18
§ 163c Abs. 1 S.1 StPO enthält dazu die ausdrückliche Regelung, dass die betroffene Person in keinem Fall länger festgehalten werden darf, als zur Feststellung der Identität unerlässlich ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.07.2006, 2 BvR 1255/04, Rn. 21-23 - zitiert nach juris).