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   AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04   

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https://dejure.org/2004,12241
AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04 (https://dejure.org/2004,12241)
AG Hamburg-Altona, Entscheidung vom 16.12.2004 - 316 C 369/04 (https://dejure.org/2004,12241)
AG Hamburg-Altona, Entscheidung vom 16. Dezember 2004 - 316 C 369/04 (https://dejure.org/2004,12241)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung von Telefondienstleistungen; Haftung für die Entgegennahme von R-Gesprächen (Reverse Charge) durch Dritte; Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) in einen Vertrag; Haftung auf Grund einer Anscheinsvollmacht; Zustandekommen eines Vertrages; ...

  • r-gespraeche-und-recht.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 485
  • K&R 2005, 429
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (18)

  • AG Salzgitter, 21.06.2004 - 12 C 177/04
    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Soweit gleichwohl von anderen Instanzgerichten die Auffassung vertreten wird, in Fällen wie dem vorliegenden komme eine Anscheinsvollmacht in Betracht (so etwa LG Braunschweig, B. v. 26.5.2004, 8 S 218/04 (032); AG Nettetal, Urt. v. 9.5.2004, 19 C 91/04; AG Nürnberg, Urt. v. 24.6.2004, 34 C 2207/04; wohl auch - was mangels jeglicher Begründung der dortigen Ausführungen nur vermutet werden kann - AG Salzgitter, Urt. v. 21.6.2004.12 C 177/04; AG Frankfurt am Main, Urt. v. 15.6.2004, 30 C718/04 - 32; AG Marbach a.N., Urt. v. 25.5.2004, 1 C 147/04) oder - noch weiter gehend - allein darin, dass anderen Personen die Möglichkeit eröffnet wird, Telefongespräche anzunehmen, liege eine Genehmigung sämtlicher verursachter Kosten (so AG Dortmund, Urt. v. 6.7.2004, 133 C 7173/04) ist dem aus Rechtsgründen nicht zu folgen (ebenso wie hier, wenn auch ohne nähere Begründung, für Telefonate, die von Mitarbeitern des Anschlussinhabers geführt werden: OLG Hamburg, Urt. v. 17.12.1998, NJW-RR 2000, S, 559, 560).

    Die Verfasser der von der Klägerin zur Untermauerung ihres Rechtsstandpunktes vorgelegten Entscheidungen (AG Salzgitter, Urt.v. 21.6.2004, 12 C 177/04; AG Marbach a.N., Urt. v, 25.5.2004.1 C 147/04; jedenfalls im Hinblick auf die Verzugszinsen auch AG Kempten, Urt.v. 13.8.2004, 14 C 159/04) haben diesen Aspekt ersichtlich nicht einmal erkannt, so dass es folgerichtig an jeder Auseinandersetzung mit den oben dargelegten tatsächlichen Umständen fehlt.

  • AG Kempten, 23.07.2004 - 14 C 159/04
    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Eine aktuellere Argumentation geht dahin, es sei dem Softwareanbieter im multimedialen Zeitalter, anders als dem Ladeninhaber bei Geschäften mit persönlichem Kundenkontakt naturgemäß nicht möglich, sich der Identität seines Vertragspartners zu vergewissern, so dass schon aus diesem Grunde die Einrichtung eines entsprechenden Schutzmechanismus gegen vom Anschlussinhaber nicht gebilligte Rechtsgeschäfte allein diesem obliege (so LG Berlin, Urt. v. 11.7.2001, ZAP Aktuell 2002, S. 565, zitiert nach Juris; dem folgend- diesen Standpunkt fast zwei Jahre nach Abänderung des vorbezeichneten Urteils als "überwiegend vertreten" titulierend, ohne die Gegenauffassung von KG und BGH auch nur zu erwähnen - AG Kempen, Urt.v. 13.8.2004, 14 C 159/04; das Urteil des LG Berlin fast wörtlich als eigene Auffassung wiedergebend, ohne die Quelle mitzuteilen: AG Lippstadt, Urt. v. 20.2.2004, 1 C 256/03).

    Die Verfasser der von der Klägerin zur Untermauerung ihres Rechtsstandpunktes vorgelegten Entscheidungen (AG Salzgitter, Urt.v. 21.6.2004, 12 C 177/04; AG Marbach a.N., Urt. v, 25.5.2004.1 C 147/04; jedenfalls im Hinblick auf die Verzugszinsen auch AG Kempten, Urt.v. 13.8.2004, 14 C 159/04) haben diesen Aspekt ersichtlich nicht einmal erkannt, so dass es folgerichtig an jeder Auseinandersetzung mit den oben dargelegten tatsächlichen Umständen fehlt.

  • LG Bonn, 19.12.2003 - 2 O 472/03

    Keine tatsächliche Vermutung und ken Anscheinsbeweis für die für die Identität

    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    In Anbetracht der häufig niedrigen Sicherheitsstandards von Passwörtern wird in der Rechtsprechung aber selbst in solchen Fällen die Möglichkeit eines Anscheinsbeweises verneint (vgl. z.B. LG Bonn, Urt. v. 19.12.2003, 2 O 472/03; CR 2004, S. 218 zur passwortgeschützten Teilnahme an einer Internetauktion).

    Auch hier wäre die Sachlage lediglich anders zu beurteilen, wenn die Klägerin als vorgebliche Vertragspartnerin aufgrund weiterer Umstände als der bloßen Tatsache des Zugangs zum Telefonapparat, wie etwa der Kenntnis von einem Kennwort (vgl. etwa OLG Köln, Urt. v. 30.4.1993, NJW-RR 1994, S. 177, 178; LG Bonn, Urt. v. 19.12.2003, 2 O 472/03, CR 2004, S. 218) folgern könnte, die Nutzung geschehe mit Billigung des Anschlussinhabers.

  • OLG Köln, 30.04.1993 - 19 U 134/92

    Anschlußinhaber; Beweispflicht; Tatsache; Mißbrauch eines BTX-Anschlusses;

    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Auch hier wäre die Sachlage lediglich anders zu beurteilen, wenn die Klägerin als vorgebliche Vertragspartnerin aufgrund weiterer Umstände als der bloßen Tatsache des Zugangs zum Telefonapparat, wie etwa der Kenntnis von einem Kennwort (vgl. etwa OLG Köln, Urt. v. 30.4.1993, NJW-RR 1994, S. 177, 178; LG Bonn, Urt. v. 19.12.2003, 2 O 472/03, CR 2004, S. 218) folgern könnte, die Nutzung geschehe mit Billigung des Anschlussinhabers.
  • OLG Hamburg, 17.12.1998 - 3 U 148/98

    Abrechnung von "telefonischen Sonderdiensten" (Telefonsex)

    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Eine Haftung des Kunden für Forderungen, die zwischen beiderseits Vertragsfremden (R-Gespräche-Anbieter und tatsächlicher Benutzer des Anschlusses) entstanden sind, wird dadurch nicht begründet (OLG Hamburg, Urt. v. 17.12.1993, NJW-RR 2000, S. 559, 560; vgl. auch zu einer ähnlichen Klausel OGH Wien, E. v. 27.5.2003, Medien und Recht 2003, S. 337, zitiert nach Juris; auch BGH, Urt. v. 4.3.2004, NJW 2004, S. 2566 betraf einen Fall, in dem ein Telefonanschlussvertrag zur dortigen Klägerin vorlag).
  • AG Nettetal, 09.06.2004 - 19 C 91/04

    Zahlungsanspruch wegen der Herstellung von Verbindungen von R-Gesprächen;

    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Soweit gleichwohl von anderen Instanzgerichten die Auffassung vertreten wird, in Fällen wie dem vorliegenden komme eine Anscheinsvollmacht in Betracht (so etwa LG Braunschweig, B. v. 26.5.2004, 8 S 218/04 (032); AG Nettetal, Urt. v. 9.5.2004, 19 C 91/04; AG Nürnberg, Urt. v. 24.6.2004, 34 C 2207/04; wohl auch - was mangels jeglicher Begründung der dortigen Ausführungen nur vermutet werden kann - AG Salzgitter, Urt. v. 21.6.2004.12 C 177/04; AG Frankfurt am Main, Urt. v. 15.6.2004, 30 C718/04 - 32; AG Marbach a.N., Urt. v. 25.5.2004, 1 C 147/04) oder - noch weiter gehend - allein darin, dass anderen Personen die Möglichkeit eröffnet wird, Telefongespräche anzunehmen, liege eine Genehmigung sämtlicher verursachter Kosten (so AG Dortmund, Urt. v. 6.7.2004, 133 C 7173/04) ist dem aus Rechtsgründen nicht zu folgen (ebenso wie hier, wenn auch ohne nähere Begründung, für Telefonate, die von Mitarbeitern des Anschlussinhabers geführt werden: OLG Hamburg, Urt. v. 17.12.1998, NJW-RR 2000, S, 559, 560).
  • KG, 27.01.2003 - 26 U 205/01

    Schadensersatzanspruch des Telefonanschlussinhabers gegen den

    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Dementsprechend ist die obergerichtliche Rechtsprechung der o.g. Argumentation des LG Berlin zu Recht nicht gefolgt (vgl. KG, 27.1.2003, NJW-RR 2003, S. 637; BGH, Urt. v. 4.3.2004, NJW 2004, S. 1590ff).
  • LG Braunschweig, 26.05.2004 - 8 S 218/04

    R-Gespräch

    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Soweit gleichwohl von anderen Instanzgerichten die Auffassung vertreten wird, in Fällen wie dem vorliegenden komme eine Anscheinsvollmacht in Betracht (so etwa LG Braunschweig, B. v. 26.5.2004, 8 S 218/04 (032); AG Nettetal, Urt. v. 9.5.2004, 19 C 91/04; AG Nürnberg, Urt. v. 24.6.2004, 34 C 2207/04; wohl auch - was mangels jeglicher Begründung der dortigen Ausführungen nur vermutet werden kann - AG Salzgitter, Urt. v. 21.6.2004.12 C 177/04; AG Frankfurt am Main, Urt. v. 15.6.2004, 30 C718/04 - 32; AG Marbach a.N., Urt. v. 25.5.2004, 1 C 147/04) oder - noch weiter gehend - allein darin, dass anderen Personen die Möglichkeit eröffnet wird, Telefongespräche anzunehmen, liege eine Genehmigung sämtlicher verursachter Kosten (so AG Dortmund, Urt. v. 6.7.2004, 133 C 7173/04) ist dem aus Rechtsgründen nicht zu folgen (ebenso wie hier, wenn auch ohne nähere Begründung, für Telefonate, die von Mitarbeitern des Anschlussinhabers geführt werden: OLG Hamburg, Urt. v. 17.12.1998, NJW-RR 2000, S, 559, 560).
  • BGH, 22.10.1996 - XI ZR 249/95

    Rechtsscheinhaftung bei nicht wirksam beurkundeter Vollmacht

    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Unter diesen Umständen käme die Annahme einer Duldungsvollmacht allenfalls dann in Betracht, wenn der Beklagte durch sein eigenes Verhalten - etwa das Begleichen von Rechnungen über R-Gespräche, aus denen jeweils deutlich hervorgegangen wäre, für welche Leistungen die entsprechenden Entgelte berechnet werden (vgl. z.B. den insoweit vergleichbaren Fall BGH, Urt. v. 22.10.1996, NJW 1997, S. 312)- den Anschein erweckt hätte, als sei er mit dem Handeln eines Dritten in seinem Namen einverstanden.
  • BGH, 04.03.2004 - III ZR 96/03

    Kein Telefonentgeltanspruch für Verbindungen, durch ein heimlich installiertes

    Auszug aus AG Hamburg-Altona, 16.12.2004 - 316 C 369/04
    Dementsprechend ist die obergerichtliche Rechtsprechung der o.g. Argumentation des LG Berlin zu Recht nicht gefolgt (vgl. KG, 27.1.2003, NJW-RR 2003, S. 637; BGH, Urt. v. 4.3.2004, NJW 2004, S. 1590ff).
  • BGH, 16.01.1996 - XI ZR 57/95

    Haustürwiderrufsgesetz - Haustürgeschäft

  • BVerfG, 31.08.1993 - 2 BvR 843/93

    Verfassungsrechtliche Anforderungen and die Feststellung einer Haltereigenschaft

  • OLG Oldenburg, 11.01.1993 - 13 U 133/92

    Unbefugte Benutzung des Btx-Anschlusses; Btx-Teilnehmer; Haftung nach

  • OLG Köln, 06.09.2002 - 19 U 16/02

    Computerrecht: Vertragsschlüsse im Internet

  • OLG Köln, 15.03.1993 - 6 W 7/93

    gerichtliche Formulierungsvorschläge - § 139 Abs. 1 Satz 1 ZPO <Fassung bis

  • BGH, 12.03.1981 - III ZR 60/80

    Anspruch auf Übertragung des Eigentums an mehreren Grundstücken - Berechtigung

  • LG Bonn, 07.08.2001 - 2 O 450/00

    Beweislast für Vertragsschluss bei Online-Auktion

  • BGH, 14.03.2000 - XI ZR 55/99

    Voraussetzungen der Anscheinsvollmacht

  • BGH, 16.03.2006 - III ZR 152/05

    Zu Verträgen über R-Gespräche

    Demgegenüber verneint die Gegenauffassung die Voraussetzungen der Anscheinsvollmacht mit der Begründung, die bloße Entgegennahme eines R-Gespräches durch die Wahl einer Tastenkombination erzeuge nicht den Rechtsschein, der Annehmende sei von dem Anschlussinhaber zum Abschluss eines kostenpflichtigen Verbindungsdienstvertrags bevollmächtigt (AG Braunschweig MMR 2004, 705, 706; AG Regensburg MMR 2005, 200; AG Völklingen MMR 2005, 482, 483 mit zustimmender Anmerkung Grabe MMR 2005, 483 ff; AG Hamburg-Altona MMR 2005, 485, 486; AG Menden NJW-RR 2005, 850, 851; AG Kassel NJW-RR 2005, 1142; LG Potsdam NJW-RR 2006, 192, 193; im Ergebnis auch AG Limburg MMR 2005, 488; AG Crailsheim NJW-RR 2005, 851, 852; so auch für die Anwahl eines Mehrwertdienstes z.B.: Hanau, Handeln unter fremder Nummer, S. 179 f m.w.N.; siehe ferner LG Bonn MMR 2004, 179 ff zur fehlenden Anscheinsvollmacht bei der passwortgeschützten Teilnahme an einer Internetauktion mit kritischer Anmerkung von Mankowski MMR 2004, 181 ff).
  • AG Hamburg, 12.01.2011 - 7c C 53/10

    Internet-Anschlusskosten: Rückerstattungsanspruch für Mehrwertdienstentgelte bei

    Soweit gleichwohl von anderen Instanzgerichten die Auffassung vertreten wird, in Fällen wie dem vorliegenden komme eine Anscheinsvollmacht in Betracht (so etwa LG Braunschweig, Beschluss v. 26.05.2004, 8 S 218/04 (032); AG Nettetal, Urteil v. 9.6.2004, 19 C 91/04; AG Nürnberg, Urteil v. 24.6.2004, 34 C 2207/04; wohl auch - was mangels jeglicher Begründung der dortigen Ausführungen nur vermutet werden kann - AG Salzgitter, Urteil v. 21.6.2004, 12 C 177/04; AG Frankfurt am Main, Urteil v. 15.06.2004, 30 C 718/04 - 32; AG Marbach a. N., Urteil v. 25.05.2004, 1 C 147/04) oder - noch weiter gehend - allein darin, dass anderen Personen die Möglichkeit eröffnet wird, Telefongespräche anzunehmen, liege eine Genehmigung sämtlicher verursachter Kosten (so AG Dortmund, Urteil v. 06.07.2004, 133 C 7178/04) ist dem aus Rechtsgründen nicht zu folgen (ebenso wie hier, wenn auch ohne nähere Begründung, für Telefonate, die von Mitarbeitern des Anschlussinhabers geführt werden: OLG Hamburg, Urteil v. 17.12.1998, NJW-RR 2000, 559, 560 sowie für R-Gespräche AG Hamburg-Altona, Urteil v. 16.12.2004 - 316 C 369/04).
  • LG Flensburg, 16.09.2005 - 7 S 18/05

    Neues R-Gesprächs-Urteil

    Neuere Entscheidungen lehnen eine Haftung des Anschlussinhabers aufgrund einer Anscheinsvollmacht allerdings zu Recht ab (AG Völklingen,, Urteil vom 23.02.2005, MMR 2005, S. 482 f.; AG Braunschweig, Urteil vom 17.03.2004, MMR 2004, S. 705 f.; AG Kassel, Urteil vom 13.05.2005, BeckRS 2005/06312; AG Regensburg, Urteil vom 30.11.2004, MMR 2005, S. 200; AG Limburg, MMR 2005, S. 488; AG Menden, Urteil vom 24.02.2005, BeckRS 2005/02643; AG Crailsheim, NJW-RR 2005, S. 851 f.; AG Hamburg-Altona, Urteil vom 16.12.2004, MMR 2005, S. 485 ff.).
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