Rechtsprechung
| AG Hamburg-Barmbek, 04.01.2013 - 822 C 239/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,50251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.05.2007 - VI ZB 74/06
Eingang einer Berufungsbegründung bei Übermittlung per Telefax
Auszug aus AG Hamburg-Barmbek, 04.01.2013 - 822 C 239/12
Der Bundesgerichtshof hat zudem in einem etwas anderen Zusammenhang, nämlich zur Frage, ob eine laut Faxprotokoll um 0.00 Uhr am Tag nach Fristablauf eingegangene Berufungsbegründung noch fristgerecht ist, festgestellt, dass zwischen dem Ablauf von 23.59 Uhr des Vortages und 0.00 Uhr des Folgetages keine, auch keine "logische Sekunde" existiert (BGH, Beschluss vom 08.05.2007, VI ZB 74/06). - BGH, 09.06.2010 - VIII ZR 294/09
Wohnungsmieter muss die Möglichkeit haben, Schönheitsreparaturen in Eigenleistung …
Auszug aus AG Hamburg-Barmbek, 04.01.2013 - 822 C 239/12
Allgemeine Geschäftsbedingungen sind ausgehend von den Verständnismöglichkeiten eines rechtlich nicht vorgebildeten Vertragspartners so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden werden (etwa BGH, Urteil vom 09.06.2010, VIII ZR 294/09).