Rechtsprechung
   AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,53952
AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19 (https://dejure.org/2019,53952)
AG Helmstedt, Entscheidung vom 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19 (https://dejure.org/2019,53952)
AG Helmstedt, Entscheidung vom 17. Dezember 2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19 (https://dejure.org/2019,53952)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,53952) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • bussgeldsiegen.de

    Feststellung Nichteinhaltung Sicherheitsabstand auf Autobahn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Hamm, 11.04.2016 - 4 RBs 74/16

    Beweiswürdigung, Identifizierung, Fahrer, Lichtbild

    Auszug aus AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19
    Bei dem verwendeten Messverfahren handelt es sich um ein standardisiertes Messverfahren (vgl. nur OLG Hamm, Beschluss vom 11. April 2016 - 4 RBs 74/16 -, Rn. 6, juris).
  • OLG Hamm, 28.10.1993 - 1 Ss OWi 426/92

    Abstandsmessung; Video-Abstands-Meßverfahren (VAMA); Sicherheitsabschlag;

    Auszug aus AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19
    Nach den getroffenen Feststellungen betrug die Zeit, in der der Betroffenen ohne erkennbare Veränderung des Abstandsverhaltens mit dichtem Abstand hinter dem vorausfahrenden Fahrzeug fuhr mindestens 12 Sekunden (von 14:07:31 Uhr bis 14:07:44 Uhr), wobei zur Beurteilung des Fahrverhaltens eines Betroffenen im sogenannten Fernbereich die Inaugenscheinnahme des Tatvideos genügt (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 28. Oktober 1993 - 1 Ss OWi 426/92 -, NZV 1994, 120).
  • BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

    Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche

    Auszug aus AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19
    Das Gericht würde die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen überspannen, wenn es ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung an der Zuverlässigkeit des Messergebnisses zweifelt (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 1997 - 4 StR 24/97 -, Rn. 27, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 Ss (OWi) 71/13 -, Rn. 22, juris, mit weiteren Nachweisen) und konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung sind weder vorgebracht dargetan noch ersichtlich.
  • OLG Braunschweig, 11.04.2013 - 1 Ss OWi 71/13

    Unzulässigkeit des pauschalen Bestreitens der Ordnungsgemäßheit der Messung bei

    Auszug aus AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19
    Das Gericht würde die an seine Überzeugungsbildung zu stellenden Anforderungen überspannen, wenn es ohne konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung an der Zuverlässigkeit des Messergebnisses zweifelt (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Oktober 1997 - 4 StR 24/97 -, Rn. 27, juris; OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. April 2013 - 1 Ss (OWi) 71/13 -, Rn. 22, juris, mit weiteren Nachweisen) und konkrete Anhaltspunkte für eine Fehlmessung sind weder vorgebracht dargetan noch ersichtlich.
  • OLG Karlsruhe, 12.09.2019 - 1 Rb 10 Ss 618/19

    Unterschreitung des Sicherheitsabstands: erforderliche Feststellungen

    Auszug aus AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19
    Zwar kann die Annahme des bedingten Tatvorsatzes nicht allein auf das Ausmaß der Abstandsunterschreitung gestützt werden, sondern bedarf grundsätzlich einer gebührenden Auseinandersetzung mit den alle Vorsatzformen charakterisierenden immanenten kognitiven und voluntativen Vorsatzelementen, um mit der notwendigen Überzeugung ausschließen zu können, dass sich der Fahrer nur verschätzt hat (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12. September 2019 - 1 Rb 10 Ss 618/19 -, Rn. 17, juris).
  • OLG Dresden, 26.10.2015 - 21 Ss 651/15

    Messdaten durch ESO verschlüsselt, Fotolinienpositionen unplausibel? Kein

    Auszug aus AG Helmstedt, 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19
    Die mangelnde Kenntnis von der Funktionsweise der Auswerteeinheit begründet nämlich keine Unverwertbarkeit des Messergebnisses, denn die genaue Funktionsweise von Messgeräten ist auch in den Bereichen der Kriminaltechnik nicht bekannt, ohne dass insoweit jeweils Zweifel an der Verwertbarkeit der Gutachten aufgekommen wären, die auf den von diesen Geräten gelieferten Messergebnissen beruhen (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 26. Oktober 2015 - 21 Ss 651/15 -, Rn. 6, juris).
  • AG Landstuhl, 20.04.2021 - 2 OWi 4211 Js 1233/21

    Bußgeldsache wegen Verkehrsordnungswidrigkeit: Vorsätzliches Unterschreiten des

    Ohne Vorliegen konkreter dagegen sprechender Anhaltspunkte muss jedoch - wie hier - davon ausgegangen werden, dass einem Fahrzeugführer das Unterschreiten des Sicherheitsabstandes jedenfalls dann bewusst gewesen ist und er dies zumindest billigend in Kauf genommen hat, wenn er über einen Zeitraum, in dem er den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug bei gehöriger Aufmerksamkeit wahrnehmen, mittels der in der Fahrschülerausbildung üblicherweise gelehrten Methoden (2-Sekunden-Test für Außerortsverkehr, Anzahl der Fahrzeuglängen oder Anzahl der zwischen den Fahrzeugen befindlichen Leitpfosten) überprüfen und korrigieren konnte, bei nicht abnehmender Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs lediglich einen Abstand von weniger als 3/10 des Tachowertes einhält, so dass ein Schätzfehler fernliegt und die Begründung von Fahrlässigkeit gleichsam rechtsfehlerfrei nicht mehr möglich wäre (OLG Karlsruhe BeckRS 2019, 24494; AG Helmstedt Urt. v. 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19).
  • AG Landstuhl, 05.02.2022 - 2 OWi 4211 Js 8338/21

    1. Das Messsystem Provida 2000 modular gilt für Geschwindigkeitsmessungen als

    Das Gericht hat den Betroffenen darauf hingewiesen, dass bei diesem Abstand auch eine Prüfung einer vorsätzlichen Begehung in Betracht gekommen wäre (vgl. AG Landstuhl BeckRS 2021, 8826; OLG Karlsruhe BeckRS 2019, 24494; AG Helmstedt Urt. v. 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19).
  • AG Landstuhl, 20.04.2021 - 2 OWi 1233/21

    Abstandsverstoß, Länge der Messstrecke, Vorsatz

    Ohne Vorliegen konkreter dagegen sprechender Anhaltspunkte muss jedoch - wie hier - davon ausgegangen werden, dass einem Fahrzeugführer das Unterschreiten des Sicherheitsabstandes jedenfalls dann bewusst gewesen ist und er dies zumindest billigend in Kauf genommen hat, wenn er über einen Zeitraum, in dem er den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug bei gehöriger Aufmerksamkeit wahrnehmen, mittels der in der Fahrschülerausbildung üblicherweise gelehrten Methoden (2-Sekunden-Test für Außerortsverkehr, Anzahl der Fahrzeuglängen oder Anzahl der zwischen den Fahrzeugen befindlichen Leitpfosten) überprüfen und korrigieren konnte, bei nicht abnehmender Geschwindigkeit des vorausfahrenden Fahrzeugs lediglich einen Abstand von weniger als 3/10 des Tachowertes einhält, so dass ein Schätzfehler fernliegt und die Begründung von Fahrlässigkeit gleichsam rechtsfehlerfrei nicht mehr möglich wäre (OLG Karlsruhe BeckRS 2019, 24494; AG Helmstedt Urt. v. 17.12.2019 - 15 OWi 912 Js 57459/19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht