Rechtsprechung
   AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16-122/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53533
AG Jülich, 08.12.2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16-122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
AG Jülich, Entscheidung vom 08.12.2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16-122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
AG Jülich, Entscheidung vom 08. Dezember 2017 - 12 OWi 806 Js 2072/16-122/16 (https://dejure.org/2017,53533)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,53533) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Messungen mit Leivtec XV3 unverwertbar, PTB-Zulassung beruht auf fehlerhafter EMV-Prüfung

  • zimmer-gratz.de PDF
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulassung eines Messgerätes zur Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr durch die PTB i.R.d. standardisierten Messverfahrens für den Nachweis eines Geschwindigkeitsverstoßes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Leivtec XV3 nicht standardisiert

  • zimmer-gratz.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsmessungen mit Leivtec XV3 unverwertbar: Freispruch wegen neuer Probleme mit dem Messgerät

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • AG Meißen, 18.04.2018 - 13 OWi 162 Js 60190/17

    Leivtec XV3, standardisiertes Messverfahren

    Aufgrund eigener umfangreicher Ermittlungen des Gerichts zum Messgerät LEIVTEC XV3 in Parallelverfahren, die lediglich wegen der vorübergehenden Dezernatsentlastung von Bußgeldverfahren im Jahr 2017 nicht fortgeführt werden konnten, und der darin gewonnenen Erkenntnisse zum Zulassungsverfahren des fraglichen Messgeräts folgt das Gericht den Gründen im freisprechenden Urteil des Amtsgerichts Jülich vom 08.10.2017, Aktenzeichen 12 OWi 122/16.
  • OLG Köln, 20.04.2018 - 1 RBs 115/18

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei einem Freispruch vom Vorwurf einer mit

    Auf den Einspruch des Betroffenen hat das Amtsgericht Jülich diesen mit Urteil vom 8. Dezember 2017 - 12 OWi 122/16 - freigesprochen.
  • OLG Köln, 26.02.2019 - 1 RBs 69/19

    Ordnungswidrigkeitenrecht Geschwindigkeitsmessung mit LEIVTEC XV3

    Mit Urteil vom 02.11.2018 - 12 OWi 122/16 - hat das Amtsgericht Jülich gegen den Betroffenen wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäß §§ 41 Abs. 1 i. v. m. Anlage 2 Nr. 49, 49 StVO, 24 StVG ein Bußgeld in Höhe von 120,- Euro verhängt (Bl. 416, 420 ff. d.A.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht