Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Strafbarkeit wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort nach § 142 Strafgesetzbuch (StGB) bei Verlassen der Unfallstelle nach dem Geschädigten; Verzicht des Geschädigten auf Feststellungen durch Verlassen des Unfallortes vor dem Schädiger; Feststellung und Sicherung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Verlassen des Unfallortes

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Verlassen des Unfallortes

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Oldenburg, 12.12.1994 - Ss 399/94

  Unfallflucht, Entfernen, unerlaubtes, Vorstellungspflicht, …

  Auszug aus AG Kerpen, 05.04.2005 - 22 C 369/04

  Das OLG Oldenburg hat dazu in einer Entscheidung vom 12.12.1994 (NZV 1995, 159) ausgeführt:.

  Das OLG Oldenburg hat dazu ausgeführt (vgl. NZV 1995, 159):.

• BayObLG, 16.02.1984 - RReg. 1 St 327/83

  Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort; Entfernen; Unfallort; Falsch; Angaben; …

  Auszug aus AG Kerpen, 05.04.2005 - 22 C 369/04

  So hat das BayObLG bereits wiederholt darauf hingewiesen, daß unter den geschilderten Umständen ein weiteres Zuwarten vor Ort keinen Sinn mehr machen würde (vgl. Beschluß vom 6.4.1983, BayObLGSt 1983, 40 = NJW 1983, 2039 sowie Beschluß vom 25.7.1983, NJW 1984, 66 und den Beschluß vom 16.2.1984, NJW 1984, 1365; vgl. ebenso auch Küper , in: Zur Tatbestandsstruktur der Unfallflucht, NJW 1981, 853 ff.).

  Der Zeuge hätte sodann nach Auffassung des Gerichts auch abwarten können, ob der Beklagte vor ihm die Unfallstelle verlassen würde; andernfalls hätte der Zeuge - wenn er denn wirklich vor Ort weitere Feststellungen hätte treffen wollen - zunächst weiter abwarten und gegebenenfalls die Polizei hinzuziehen müssen (vgl. dazu auch BayObLG, NJW 1984, 1365 [1366]).

• OLG Düsseldorf, 28.01.1992 - 5 Ss 467/91

  Auszug aus AG Kerpen, 05.04.2005 - 22 C 369/04

  Möglicherweise war er der Auffassung, die Unfallgegnerin habe nach Notierung des Kennzeichens kein Feststellungsinteresse mehr gehabt (vgl. dazu OLG Düsseldorf, NZV 1992, 246).

 
• BayObLG, 05.02.1992 - RReg. 1 St 278/91

  Schädiger; Geschädigter; Sachschaden; Feststellungen; Unfallaufnahme; …

  Auszug aus AG Kerpen, 05.04.2005 - 22 C 369/04

  Er kann auch durch schlüssiges Verhalten erfolgen (vgl. BayObLG, NZV 1992, 245 [246] = StVE § 142 StGB Nr. 98).
• BayObLG, 06.04.1983 - RReg. 1 St 38/83

  Auszug aus AG Kerpen, 05.04.2005 - 22 C 369/04

  So hat das BayObLG bereits wiederholt darauf hingewiesen, daß unter den geschilderten Umständen ein weiteres Zuwarten vor Ort keinen Sinn mehr machen würde (vgl. Beschluß vom 6.4.1983, BayObLGSt 1983, 40 = NJW 1983, 2039 sowie Beschluß vom 25.7.1983, NJW 1984, 66 und den Beschluß vom 16.2.1984, NJW 1984, 1365; vgl. ebenso auch Küper , in: Zur Tatbestandsstruktur der Unfallflucht, NJW 1981, 853 ff.).
• OLG Stuttgart, 14.04.1980 - 3 Ss 69/80

  Auszug aus AG Kerpen, 05.04.2005 - 22 C 369/04

  Wurde der LKW aber nur ganz geringfügig zurückgesetzt, so blieb er damit unzweifelhaft noch am Unfallort (vgl. eingehend zur Definition des Unfallortes auch OLG Stuttgart, Urteil v. 14.4.1980 - 3 Ss 69/80 -, NJW 1981, 878).
• BayObLG, 25.07.1983 - RReg. 1 St 177/83

  Unfallort; Verlassen; Unfallflucht; Verkehrsunfall; Feststellungen; …

  Auszug aus AG Kerpen, 05.04.2005 - 22 C 369/04

  So hat das BayObLG bereits wiederholt darauf hingewiesen, daß unter den geschilderten Umständen ein weiteres Zuwarten vor Ort keinen Sinn mehr machen würde (vgl. Beschluß vom 6.4.1983, BayObLGSt 1983, 40 = NJW 1983, 2039 sowie Beschluß vom 25.7.1983, NJW 1984, 66 und den Beschluß vom 16.2.1984, NJW 1984, 1365; vgl. ebenso auch Küper , in: Zur Tatbestandsstruktur der Unfallflucht, NJW 1981, 853 ff.).