Rechtsprechung
AG Kitzingen, 21.01.2015 - 3 C 837/12 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- rewis.io
Wirksamkeit eines Räumungsvergleichs
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- AG Kitzingen, 21.01.2015 - 3 C 557/14
Verrechnung der Kaution mit Ratenzahlungen für Mietrückstände
Die Klägerin wehrt sich gegen die Vollstreckung aus einem Prozessvergleich vom 20.02.2013 (im Folgenden nur kurz: PVgl) aus dem Rechtsstreit 3 C 837/12 Amtsgericht Kitzingen (im Folgenden nur kurz: Vorprozess).Der Prozessvergleich vom 20.02.2013 des Rechtsstreits 3 C 837/12 Ag Kitzingen ist wirksam und weiterhin bestandskräftig.
Insoweit wird auf das am 21.01.2015 im Verfahren 3 C 837/12 ergangene Endurteil verwiesen.
Weiter verfolgt der Gläubiger die Vollstreckung aus dem Kostenfestsetzungsbeschluss vom 12.09.2013 des Verfahrens 3 C 837/12, der nach der fehlgeschlagenen Beschwerde gegen die Nichtgewährung von Räumungs- und Vollstreckungsschutz am 12.09.2013 ergangen ist (Bl. 110 f der Akte 3 C 837/12).
- LG Würzburg, 12.05.2015 - 42 S 286/15
Aussicht auf Erfolg, Berufungsbeklagter, Berufungsverfahren, vorläufige …
Die Berufung der beklagten Partei gegen das Urteil des Amtsgerichts ... vom 21.01.2015, Aktenzeichen 3 C 837/12, wird zurückgewiesen.Die Berufung gegen das Urteil des Amtsgerichts ... vom 21.01.2015, Aktenzeichen 3 C 837/12, ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung der Kammer das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert.