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AG Kleve, 24.03.2017 - 35 C 329/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Werkvertrag Abnahme bei Arbeiten an einem Grundstück, Annahmeverzug
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Billigung des Werkes als vertragsgemäß durch eine entsprechende Anerkennung nach Erbringung aller wesentlich vertraglich geschuldeten Leistungen bei Arbeiten an einem Grundstück
Verfahrensgang
- AG Kleve, 24.03.2017 - 35 C 329/16
- AG Kleve, 28.04.2017 - 35 C 329/16
- LG Kleve - 6 S 329/16 (anhängig)
- LG Kleve - 6 S 76/17 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 23.07.1999 - 22 U 9/99
Vergütungsanspruch des zur Mängelbeseitigung bereiten Werkunternehmers, dem der …
Auszug aus AG Kleve, 24.03.2017 - 35 C 329/16
In einem solchen Fall der Baustellenverweisung ist es zur Herstellung eines abnahmefähigen Werkes erforderlich, dem Werkunternehmer einen Termin mitzuteilen, wann er seine Arbeiten wieder aufnehmen könne (OLG Düsseldorf, Urteil vom 23. Juli 1999 - 22 U 9/99 -, Rn. 5, juris).