Rechtsprechung
AG Kleve, 29.11.2012 - 28 C 36/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,86884) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Rückbauverpflichtung des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses
Verfahrensgang
- AG Kleve, 29.11.2012 - 28 C 36/12
- LG Kleve, 29.01.2015 - 6 S 149/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Düsseldorf, 27.11.1986 - 14 O 254/86
Auszug aus AG Kleve, 29.11.2012 - 28 C 36/12
Um die Räumungspflicht zu erfüllen, hat der Mieter grundsätzlich alle Einbauten und Einrichtungen, die er in das Mietobjekt eingebracht hat, zu entfernen (vgl. LG Düsseldorf NJW-RR 1987, 1043;… Schmidt-Futterer/Streyl, Mietrecht, § 546 Rn. 45, 46). - BGH, 23.10.1985 - VIII ZR 231/84
Wiederherstellungsanspruch des gewerblichen Vermieters
Auszug aus AG Kleve, 29.11.2012 - 28 C 36/12
Eine Beseitigungspflicht besteht des Weiteren dann nicht, wenn die Räume umgebaut werden sollen, so dass der Wiederherstellungsaufwand nutzlos wäre (vgl. BGHZ 96, 141 ff.;… Schmidt-Futterer/Streyl, Mietrecht, § 546 Rn. 47).