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   AG Kleve, 29.11.2012 - 28 C 36/12   

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https://dejure.org/2012,86884
AG Kleve, 29.11.2012 - 28 C 36/12 (https://dejure.org/2012,86884)
AG Kleve, Entscheidung vom 29.11.2012 - 28 C 36/12 (https://dejure.org/2012,86884)
AG Kleve, Entscheidung vom 29. November 2012 - 28 C 36/12 (https://dejure.org/2012,86884)
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Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückbauverpflichtung des Mieters nach Beendigung des Mietverhältnisses

Verfahrensgang

 
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  • LG Düsseldorf, 27.11.1986 - 14 O 254/86
    Auszug aus AG Kleve, 29.11.2012 - 28 C 36/12
    Um die Räumungspflicht zu erfüllen, hat der Mieter grundsätzlich alle Einbauten und Einrichtungen, die er in das Mietobjekt eingebracht hat, zu entfernen (vgl. LG Düsseldorf NJW-RR 1987, 1043; Schmidt-Futterer/Streyl, Mietrecht, § 546 Rn. 45, 46).
  • BGH, 23.10.1985 - VIII ZR 231/84

    Wiederherstellungsanspruch des gewerblichen Vermieters

    Auszug aus AG Kleve, 29.11.2012 - 28 C 36/12
    Eine Beseitigungspflicht besteht des Weiteren dann nicht, wenn die Räume umgebaut werden sollen, so dass der Wiederherstellungsaufwand nutzlos wäre (vgl. BGHZ 96, 141 ff.; Schmidt-Futterer/Streyl, Mietrecht, § 546 Rn. 47).
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