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AG Koblenz, 15.11.2017 - 2010 Js 18094/16 |
Verfahrensgang
- AG Koblenz, 15.11.2017 - 2010 Js 18094/16
- OLG Koblenz, 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18
Wird zitiert von ...
- OLG Koblenz, 17.07.2018 - 1 OWi 6 SsBs 19/18
Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung in …
Im Verfahren 2010 Js 18094/16 setzte die Verwaltungsbehörde wegen einer am 7. Dezember 2015 begangenen Überschreitung der außerorts zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 24 km/h mit Bußgeldbescheid vom 17. Februar 2016 eine Geldbuße in Höhe von 70 EUR fest.Nach jeweiligem Einspruch des Betroffenen, mehrfacher mündlicher Verhandlung in beiden Sachen und Verfahrensverbindung unter Führung des Verfahrens 2010 Js 18094/16 wurde der Betroffene mit dem angegriffenen Urteil wegen der - wie in den Bußgeldbescheiden festgestellten, von dem Amtsgericht jeweils als fahrlässig bewerteten - Geschwindigkeitsüberschreitungen vom 7. Dezember 2015 und 3. Juni 2016 zu den bereits in den Bußgeldbescheiden festgesetzten Rechtsfolgen verurteilt.
So bezieht sich der dort wiedergegebene, vor Verfahrensverbindung gestellte Antrag der Verteidigung vom 17. Mai 2017 (S. 2 Begründungsschrift, Bl. 307 f. d.A.) zwar auf die Messung vom 3. Juni 2016, wurde von dem Amtsgericht jedoch - gleichfalls vor Verfahrensverbindung - im Verfahren 2010 Js 18094/16 beschieden (S. 4 Begründungsschrift, Bl. 309 d.A.).