Rechtsprechung
| AG Konstanz, 26.04.2007 - 4 C 104/07 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- markenmagazin:recht
Zur GEMA-pflichtigen Radiowiedergabe in einer Zahnarztpraxis
- openjur.de
Urheberrecht: GEMA-Pflichtigkeit einer Hörfunkwiedergabe in einer zahnärztlichen Bestellpraxis; Öffentlichkeit bei zufälliger und leiser Wahrnehmung
- Justiz Baden-Württemberg
Urheberrecht: GEMA-Pflichtigkeit einer Hörfunkwiedergabe in einer zahnärztlichen Bestellpraxis; Öffentlichkeit bei zufälliger und leiser Wahrnehmung
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Radiowiedergabe in Zahnarztpraxis
- winheller.com
Radioempfang im Wartezimmer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- internetrecht-infos.de (Auszüge)
GEMA-pflichtige Radiowiedergabe in einer Zahnarztpraxis
- internetrecht-infos.de (Auszüge)
GEMA-pflichtige Radiowiedergabe in einer Zahnarztpraxis
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatz wegen unerlaubter Radiowiedergabe im Wartezimmer einer Arztpraxis; Schadensersatzforderungen der Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA); Anforderungen an die GEMA-pflichtige Radiowiedergabe in einer ...
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2007, 384
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 18.06.2015 - I ZR 14/14
Urheberrechtsschutz für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller: …
cc) Nach diesen Maßstäben haben die Instanzgerichte die Lautsprecherübertragung von Hörfunksendungen als Hintergrundmusik in Arztpraxen als öffentliche Wiedergabe eingestuft, weil eine solche Übertragung für mehrere Personen bestimmt sei und die Patienten weder mit dem Arzt noch miteinander persönlich verbunden seien (vgl. LG Leipzig, NJW-RR 1999, 551, 552; AG Konstanz, NJW-RR 1995, 1325; GRUR-RR 2007, 384; AG Nürnberg, NJW-RR 1996, 683; Wolf, GRUR 1997, 511 ff. mwN; vgl. auch LG Frankfurt/Main, GRUR-RR 2005, 180). - AG Köln, 12.04.2012 - 137 C 455/11
Anforderungen an die öffentliche Wiedergabe von Rundfunksendungen durch das …
Die Zulassung zur Berufung zur Vereinheitlichung der Rechtsprechung geschieht ferner im Hinblick auf die Möglichkeit, dass das Berufungsgericht mit Hilfe einer Entscheidung gemäß § 543 Abs. 2 ZPO eine Vereinheitlichung über den eigenen Bezirk hinaus ermöglichen könnte, wofür die unterschiedlichen Entscheidungen anderer Amtsgerichte sprechen, teilweise die Öffentlichkeit sogar verneinend, wenn Hörfunk im Wartezimmer wiedergegeben wird (AG Konstanz GRUR-RR 2007, 384).