Rechtsprechung
| AG Landstuhl, 03.04.2014 - 3 C 384/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,19045) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 286 ZPO, § 7 StVG, § 17 StVG, ZGB LUX
Haftung bei Verkehrsunfall in Luxemburg: Unterscheidung zwischen höherer Gewalt und Unvermeidbarkeit im luxemburgischen Zivilrecht - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 06.02.2020 - 4 U 33/18
(Anzuwendendes Recht bei einem Verkehrsunfall im Ausland zwischen Personen mit …
Die danach maßgeblichen Grundsätze hat es unter Verweis auf § 293 ZPO einem Urteil des AG Landstuhl vom 03.04.2014 (AZ: 3 C 384/11) entnommen, das ein in seinem Verfahren eingeholtes Rechtsgutachten im Tatbestand auszugsweise wiedergegeben hatte.aa) Dabei kann zunächst dahinstehen, ob die Ermittlung und Feststellung des luxemburgischen Haftungsrechts durch das Landgericht, das ein nur in Auszügen mitgeteiltes Rechtsgutachten eines anderen Verfahrens (AG Landstuhl, 3 C 384/11 - juris) verwertet hat, den Vorgaben des § 293 ZPO genügte.