Rechtsprechung
   AG Landstuhl, 10.02.2011 - 4286 Js 12300/10 OWi, 4286 Js 12300/10.OWi   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, rechtliches Gehör, Verstoß, Freispruch

  • Burhoff online

    Geschwindigkeitsüberschreitung, rechtliches Gehör, Verstoß, Freispruch

  • IWW
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 3 Abs 3 StVO, § 49 StVO, § 24 StVG, § 77 OWiG
    Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit: Verwertung einer Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerätetyp ES 3.0

  • verkehrslexikon.de

    Zur Berücksichtigung von Vorausschatten bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem Gerät ESO ES3.0

  • verkehrslexikon.de

    Zur Nichtverwertbarkeit von Messergebnisen des Radarmessgeräts Eso ES3.0 im Bußgeldverfahren

  • JurPC

    Zu den Folgen unterbliebener Offenlegung geräteinterner Messverläufe eines Geschwindigkeitsmessgerätes

  • kanzlei-heskamp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 3 Abs. 3; StVO § 49; StVG § 24
    Grundsätzliche Annahme der fahrlässigen Begehung bei standatisierten Verkehrsordnungwidrigkeiten; Annahme eines vorsätzlichen Handels bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von über 40%

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätzliche Annahme der fahrlässigen Begehung bei standatisierten Verkehrsordnungwidrigkeiten; Annahme eines vorsätzlichen Handels bei Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von über 40%

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    ESO-Messfehler: Vorauslaufende Schatten?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Vorsatz bei 60 % Geschwindigkeitsüberschreitung

  • random-coil.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsmessung mit Gerät ESO 3.0 liefert keine gerichtsverwertbaren Ergebnisse

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    ESO 3.0 unverwertbar ?

  • ra-frese.de (Kurzinformation)

    ESO 3.0 unverwertbar ?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Freispruch nach Messung mit ESO ES 3.0

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Einseitensensor

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bei Weigerung des Herstellers eines Geschwindigkeitsmessgerätes zur Herausgabe von Messgerätedaten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Einseitensensor/ES 3.0

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Messfehler bei Geschwindigkeitsmessungen

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Köln, 06.03.2013 - 1 RBs 63/13

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch willkürliche Ablehnung eines Beweisantrags im

    Soweit vereinzelt (vgl. AG Kaiserslautern zfs 2012, 407 [aufgehoben durch OLG Zweibrücken a. a. O.], AG Landstuhl zfs 2012, 408 und AG Groß-Gerau DAR 2012, 406) die Auffassung vertreten worden ist, aufgrund der fehlende Kenntnis von der Funktionsweise des Geräts sei es der Verteidigung nicht möglich, substantiiert zu Fehlern der Messung vorzutragen, ist darauf hinzuweisen, dass die Betriebsanleitung des Geräteherstellers (vgl. zur Verfügbarkeit von Bedienungsanleitungen Kärger DAR 2013, 54) und die Zulassungsbedingungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt dem Betroffenen durchaus Möglichkeiten geben, Fehler beim konkreten Einsatz des Gerätes aufzudecken (SenE v. 20.02.2013 - III-1 RBs 45/13 - vgl. a. OLG Hamm a. a. O.).
  • OLG Hamm, 02.08.2012 - 3 RBs 178/12

    Geschwindigkeitsmessung

    Im Übrigen stellt die Fotolinie bei der Geschwindigkeitsmessung mit dem Geschwindigkeitsüberwachungsgerät ES 3.0 lediglich ein Mittel der eindeutigen Zuordnung der Messung zu einem bestimmten Fahrzeug dar, ist aber - anders als die Messlinie - selbst kein Fixum für die Messung (vgl. OLG des Landes Sachsen-Anhalt, 1. Senat für Bußgeldsachen, Az.: 1 Ss (B) 76/10 vom 25.10.2010 - juris.de; AG Landstuhl, Urteil vom 10.02.2011 - Az.: 4286 Js 12300/10, veröffentlicht bei BeckRS 2011, 06033; Schmuck, Steinbach: Neues von der Geschwindigkeitsmessanlage ESO, Steinbach, NZV 2010, 285).
  • OLG Zweibrücken, 15.04.2013 - 1 SsBs 14/12

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Urteilsfeststellungen bei

    4286 Js 12300/10.
  • AG Schleiden/Eifel, 23.10.2012 - 13 OWi 140/12

    Messdaten

    Die von dem Verteidiger des Betroffenen angeführten Entscheidungen des AG Landstuhl, Urteil vom 03.05.2012, Az. 4286 Js 12300/10 und AG Königswusterhausen, Beschluss vom 31.07.2012 - 24 OWi 401/12 betreffen andere Fallgestaltungen.
  • AG Schleiden/Eifel, 10.09.2012 - 13 OWi 140/12

    Recht bzw. Verpflichtung einer Behörde oder eines Gerichts zur Abänderung der in

    Die von dem Verteidiger des Betroffenen angeführten Entscheidungen des AG Landstuhl, Urteil vom 03, 05.2012, Az 4286 Js 12300/10 und AG Königswusterhausen, Beschluss vom 31.07.2012 - 24 OV\li 401/12 betreffen andere Fallgestaltungen.
  • AG Montabaur, 29.08.2012 - 2020 Js 46355/11

    Verpflichtung eines Tatrichters zur Überprüfung der Zuverlässlichkeit von mit

    Insofern nahm der Betroffene Bezug auf das Urteil des Amtsgerichts Kaiserslautern vom 14.03.2012 - Aktenzeichen 6070 Js 9747/11 1 OWi (vgl. BeckRS 2012, 15151, Bl. 87ff. d.A. und Bl. 60ff. d.A. ) und Urteil des Amtsgerichts Landstuhl vom 03.05.2012 - Aktenzeichen 4286 Js 12300/10 (vgl. Bl. 61ff. d.A.).
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