Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsüberschreitung, Dienstfahrt, Polizeibeamter, Augenblicksversagen

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 10 OWiG, § 17 Abs 3 S 1 OWiG, § 3 Abs 3 Nr 2 StVO, § 35 Abs 1 StVO, § 41 Abs 1 StVO
  Vorsatz bei erheblichem Geschwindigkeitsverstoß eines Polizeibeamten

 
• verkehrslexikon.de

  Bedingt vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung eines uneinsichtigen Polizeibeamten

• IWW

  §§ 41, 49 StVO, 24 StVG, 3 Abs. 4a BKatV, 11.3.6 BKat
  StVO, StVG, BKatV, BKat

• bussgeldsiegen.de

  Geschwindigkeitsüberschreitung Polizeibeamter während Dienstfahrt - Augenblicksversagen

• Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

  Wer als Ortsunkundiger "wichtige dienstliche Telefonate” führt, nimmt Übersehen von Schildern in Kauf

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  OWi: Wenn der "KHK” während einer Dienstfahrt zu schnell fährt

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• OLG Bamberg, 29.11.2010 - 3 Ss OWi 1660/10

  Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Nachteilige Berücksichtigung der …

  Auszug aus AG Landstuhl, 11.05.2021 - 2 OWi 4211 Js 4647/21

  Seine Uneinsichtigkeit, seine Versuche, mit seiner Tätigkeit bei der Polizei eine für ihn günstigere Rechtsfolge zu erreichen und seine Fehleinschätzung über die Subsumtion von Vorsatz und Fahrlässigkeit sind zwar im Hinblick auf seinen Beruf erschreckend, aber es sind keine zum Nachteil des Betroffenen heranzuziehenden verkehrsrechtlichen Zumessungserwägungen im Sinne des § 17 OWiG (OLG Bamberg DAR 2011, 92 zur Berufstätigkeit; KG, Beschl. v. 25.4.2001 - (3) 1 Ss 321/00 (28/01), juris = DAR 2001, 467 zur Uneinsichtigkeit).
• BGH, 30.10.1997 - 4 StR 24/97

  Bindungswirkung einer durch den BGH erweiterten Vorlagefrage; gerichtliche …

  Auszug aus AG Landstuhl, 11.05.2021 - 2 OWi 4211 Js 4647/21

  Es handelt sich bei dem eingesetzten Messgerät um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH (BGHSt 39, 291 BGHSt 43, 277), das durch die obergerichtliche Rechtsprechung in ständiger Rechtsprechung als solches Verfahren bestätigt wird (vgl. OLG Zweibrücken Beschl. v. 23.7.2019 - 1 OWi 2 Ss Rs 68/19, BeckRS 2019, 20220).
• BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

  Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der …

  Auszug aus AG Landstuhl, 11.05.2021 - 2 OWi 4211 Js 4647/21

  Es handelt sich bei dem eingesetzten Messgerät um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH (BGHSt 39, 291 BGHSt 43, 277), das durch die obergerichtliche Rechtsprechung in ständiger Rechtsprechung als solches Verfahren bestätigt wird (vgl. OLG Zweibrücken Beschl. v. 23.7.2019 - 1 OWi 2 Ss Rs 68/19, BeckRS 2019, 20220).
• OLG Zweibrücken, 23.07.2019 - 1 OWi 2 SsRs 68/19

  Überprüfbarkeit von Messergebnis mit "PoliScan Speed FM 1"

  Auszug aus AG Landstuhl, 11.05.2021 - 2 OWi 4211 Js 4647/21

  Es handelt sich bei dem eingesetzten Messgerät um ein so genanntes standardisiertes Messverfahren im Sinne der Rechtsprechung des BGH (BGHSt 39, 291 BGHSt 43, 277), das durch die obergerichtliche Rechtsprechung in ständiger Rechtsprechung als solches Verfahren bestätigt wird (vgl. OLG Zweibrücken Beschl. v. 23.7.2019 - 1 OWi 2 Ss Rs 68/19, BeckRS 2019, 20220).
• KG, 25.04.2001 - 1 Ss 321/00

  Begriff der unklaren Verkehrslage beim Überholen; Strafschärfende …

  Auszug aus AG Landstuhl, 11.05.2021 - 2 OWi 4211 Js 4647/21

  Seine Uneinsichtigkeit, seine Versuche, mit seiner Tätigkeit bei der Polizei eine für ihn günstigere Rechtsfolge zu erreichen und seine Fehleinschätzung über die Subsumtion von Vorsatz und Fahrlässigkeit sind zwar im Hinblick auf seinen Beruf erschreckend, aber es sind keine zum Nachteil des Betroffenen heranzuziehenden verkehrsrechtlichen Zumessungserwägungen im Sinne des § 17 OWiG (OLG Bamberg DAR 2011, 92 zur Berufstätigkeit; KG, Beschl. v. 25.4.2001 - (3) 1 Ss 321/00 (28/01), juris = DAR 2001, 467 zur Uneinsichtigkeit).