Rechtsprechung
| AG Landstuhl, 31.01.2022 - 2 OWi 4211 Js 3063/21 |
Zitiervorschläge
AG Landstuhl, Entscheidung vom 31. Januar 2022 - 2 OWi 4211 Js 3063/21 (https://dejure.org/2022,1279)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Beschlussverfahren, Anhörungsrüge
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 46 Abs 1 OWiG, § 72 OWiG, § 79 Abs 1 OWiG, § 33a StPO, § 464 Abs 3 S 1 StPO
1. §§ 72, 79 Abs. 1 OWiG regeln keine Fälle ener bestimmten Beschwer des Rechtsmittelführers, sondern enthalten Regelungen der Unanfechtbarkeit im Sinne des § 464 Abs. 3 S. 1 StPO.2. Eine nachteilige Kostenentscheidung in einem Beschluss nach § 72 OWiG ist für den Betroffenen ... - IWW
§ 46 Abs. 1 OWiG, § 72 OWiG, § 79 Abs. 1 OWiG, § 33a StPO, § 464 Abs. 3 StPO
OWiG, StPO - Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Kostenentscheidung bei "Teilerfolg” des Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid
Papierfundstellen
- NZV 2022, 349
Wird zitiert von ...
- AG Landstuhl, 05.02.2022 - 2 OWi 4211 Js 8338/21
1. Das Messsystem Provida 2000 modular gilt für Geschwindigkeitsmessungen als …
Der insoweit beauftragte Sachverständige ... hat für das Gericht bereits in anderen Verfahren Provida-Abstandsmessungen begutachtet (z.B. 2 OWi 4211 Js 3063/21) und dort - dem Gericht daher bekannte - Kriterien aufgestellt, nach denen sich die ggf. erforderlichen zusätzlichen Toleranzabzüge bei Provida-Abstandsmessungen quantifizieren lassen, um möglichen Unsicherheiten zu begegnen.