Rechtsprechung
AG Lemgo, 30.11.2011 - 20 C 144/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendung der Vorfahrtsregel "rechts vor links" im Schnittstellenbereich von Fahrbahnen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 7; StVG § 18; VVG § 115
Anwendung der Vorfahrtsregel "rechts vor links" im Schnittstellenbereich von Fahrbahnen - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Öffentliche Parkplätze und rechts vor links
Verfahrensgang
- AG Lemgo, 30.11.2011 - 20 C 144/11
- LG Detmold, 02.05.2012 - 10 S 1/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LG Detmold, 29.06.2011 - 10 S 16/11
Normaltarif eines Mietwagens ist nach dem arithmetischen Mittel des …
Auszug aus AG Lemgo, 30.11.2011 - 20 C 144/11
Soweit die Parteien über die Höhe der erstattungsfähigen Mietwagenkosten streiten, folgt das erkennende Gericht der als gefestigt zu bezeichnenden Rechtsprechung des hiesigen Landgerichtsbezirkes (vgl. LG Detmold, Urteil vom 29.06.2011 zum Az. 10 S 16/11, AG Lemgo, Urteil vom 04.11.2011 zum Az. 17 C 90/11), dass als Schätzgrundlage im Rahmen von § 287 ZPO das arithmetische Mittel des Schwacke-Mietpreisspiegels und des Marktspiegels des Fraunhofer Instituts heranzuziehen ist. - OLG Düsseldorf, 29.06.2010 - 1 U 240/09
Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge auf einem öffentlichen …
Auszug aus AG Lemgo, 30.11.2011 - 20 C 144/11
In der Rechtsprechung ist daher anerkannt, dass die Vorfahrtsregel "rechts vor links" auf Parkplätzen nur dort gilt, wo die angelegten Fahrspuren eindeutigen Straßencharakter haben (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.06.2010 zu 1 U 240/09; OLG Hamm Schaden-Praxis 2001, 229/230).