Rechtsprechung
AG München, 16.01.2007 - 161 C 23695/06 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- MIR - Medien Internet und Recht
Internet Abo- und Vertragsfallen
Versteckt sich eine Zahlungspflicht bei einem Internetangebot in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann die entsprechende Klausel überraschend und unwirksam sein, wenn der User nach dem Erscheinungsbild der betreffenden Internetseite mit einer kostenpflichtigen ...
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
§§ 305c, 155, 611 BGB
Kein Zahlungsanspruch der Abo-Falle wegen verstecktem Entgelt-Hinweis - openjur.de
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Hinweise zur Einbindung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
- JurPC
Hinweis auf Entgeltlichkeit eines Internet-Geschäftes in den AGB
- aufrecht.de
Unwirksame Zahlungsverpflichtung in Internet-AGB
- nomos.de , S. 42 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Versteckter Einigungsmangel über die Pflicht zur Bezahlung einer Lebenserwartungs-Berechnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zulässigkeit einer erst in den allgemeinen Geschäftsbedingungen erkennbaren Entgeltlichkeit eines über das Internet geschlossenen Vertrags
- RA Kotz
Internetgewinnspiel und kostenpflichtiger Vertrag
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (21)
- lawblog.de (Kurzinformation)
Schlappe für Abo-Abzocker
- raschlosser.com (Kurzinformation)
Versteckte Internet-Abos
- raheinemann.de (Kurzinformation)
Versteckte Preisangabe ist ungültig Lebenserwartung
- wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)
Besteht eine Zahlungspflicht bei Internet-Vertragsfallen
- wb-law.de (Kurzinformation)
Keine Zahlungspflicht bei in AGB versteckter Preisangabe
- internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)
Versteckte Kosten auf Internetseiten müssen nicht bezahlt werden
- internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)
Versteckte Kosten auf Internetseiten müssen nicht bezahlt werden
- heise.de (Pressebericht, 23.02.2007)
Versteckte Preisangabe ist ungültig
- heise.de (Pressebericht, 23.02.2007)
Versteckte Preisangabe ist ungültig
- heise.de (Pressebericht)
Rechnungen und Mahnungen unseriöser Anbieter
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Versteckte Internet-Abos
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Internet-Abo-Fallen
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
"Wir berechnen Ihre Lebenserwartung" - Überraschung im Internet: Freundlicher Service kostete 30 Euro
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Besteht eine Zahlungspflicht bei Internet-Vertragsfallen?
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Versteckte Kosten auf Internetseite
- it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)
Urteil gegen Lock-Domainbetreiber!
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Internetabzocke- Scheinbaren Gratis-Angeboten folgen Rechnungen
- beck.de (Kurzinformation)
Überraschungsklausel bei der Berechnung der Lebenserwartung übers Internet
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Versteckte Kostenangaben auf Internetseiten sind unwirksam - Überraschung bei der Berechnung der Lebenserwartung übers Internet
- 123recht.net (Zusammenfassung, 5.3.2007)
Angaben über kostenpflichtige Dienste, die erst in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erläutert werden, können überraschend und damit unwirksam sein.
- 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 25.2.2008)
Adressbuch-Vertragsfalle bei angeblich kostenfreien Werbeeinträgen
Besprechungen u.ä. (2)
- nomos.de , S. 42 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)
Allgemeine Geschäftsbedingungen: Versteckter Einigungsmangel über die Pflicht zur Bezahlung einer Lebenserwartungs-Berechnung
- 123recht.net (Entscheidungsanmerkung, 31.5.2007)
Der Vertrag im Internet
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.12.2003 - 5 StR 308/03
Betrug (Täuschung; Irrtumserregung: Rechnung, Offerte, Zahlungspflicht, …
Auszug aus AG München, 16.01.2007 - 161 C 23695/06
Dieses Verhalten ist gleichwohl sogar strafbar (BGH, Urt. v. 04.12.2003 - 5 StR 308/03 - MMR 2004, 241 - "Scheinrechnungen"). - AG Herford, 15.01.2003 - 12 C 1184/02
Online-Verzeichnis
Auszug aus AG München, 16.01.2007 - 161 C 23695/06
Dass dieses Verhalten keine Zahlungspflicht begründen sollte, wurde bereits mehrfach entschieden (AG Herford, Urt. v. 15.01.2003 - 12 C 1184/02 - MMR 2003, 347;… AG Miesbach, Urt. v. 01.02.2001 - 2 C 836/00 - MMR 2001, 837). - AG Miesbach, 01.02.2001 - 2 C 836/00
Anfechtung eines Werkvertrages zur Eintragung in ein Online-Branchenregister …
Auszug aus AG München, 16.01.2007 - 161 C 23695/06
Dass dieses Verhalten keine Zahlungspflicht begründen sollte, wurde bereits mehrfach entschieden (…AG Herford, Urt. v. 15.01.2003 - 12 C 1184/02 - MMR 2003, 347; AG Miesbach, Urt. v. 01.02.2001 - 2 C 836/00 - MMR 2001, 837).