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   AG München, 24.10.2018 - 242 C 12495/18   

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https://dejure.org/2018,35824
AG München, 24.10.2018 - 242 C 12495/18 (https://dejure.org/2018,35824)
AG München, Entscheidung vom 24.10.2018 - 242 C 12495/18 (https://dejure.org/2018,35824)
AG München, Entscheidung vom 24. Oktober 2018 - 242 C 12495/18 (https://dejure.org/2018,35824)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Krippenplatzkündigung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Krippenplatzkündigung - 6 Monate Kündigungsfrist?

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Betreuungsvertrag - Sechsmonatige Kündigungsfrist unwirksam

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15

    Regelungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kinderkrippenbetreibers

    Auszug aus AG München, 24.10.2018 - 242 C 12495/18
    Eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders im Sinne von § 307 Abs. 1 BGB ist gegeben, wenn der Verwender durch eine einseitige Vertragsgestaltung missbräuchlich eigene Interesse auf Kosten seines Vertragspartners durchzusetzen versucht, ohne von vorneherein auch dessen Belange hinreichend zu berücksichtigen und ihm einen angemessenen Ausgleich zuzugestehen, vgl. nur BGH, 18.02.2016 - III ZR 126/15 m.w.N. (ständige Rechtsprechung).
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