Rechtsprechung
   AG Mannheim, 29.03.2012 - Ha 2 XVII 523/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Selbstständigkeit der einstweiligen Anordnung gegenüber dem Hauptsacheverfahren Beteiligtenstellung und Rechtsmittelbefugnis des Vorsorgebevollmächtigten

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuerbestellung: Selbstständigkeit der einstweiligen Anordnung gegenüber dem Hauptsacheverfahren; Beteiligtenstellung und Beschwerdebefugnis des Vorsorgebevollmächtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung und Hauptsacheverfahren zur Einrichtung einer Betreuung als selbstständige Verfahren gem. § 51 Abs. 3 FamFG; Vorsorgebevollmächtigter des Betroffenen als Beteiligter im Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung gem. § 274 Abs. 1 Nr. 3 FamFG; Beschwerde gegen die Bestellung für den Aufgabenkreis Widerruf von Vollmachten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung und Hauptsacheverfahren zur Einrichtung einer Betreuung als selbstständige Verfahren gem. § 51 Abs. 3 FamFG; Vorsorgebevollmächtigter des Betroffenen als Beteiligter im Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung gem. § 274 Abs. 1 Nr. 3 FamFG; Beschwerde gegen die Bestellung für den Aufgabenkreis Widerruf von Vollmachten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einstweilige Anordnung und Hauptsacheverfahren bei der Betreuerbestellung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Verfahren auf einstweilige Anordnung einer Betreuerbestellung

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1741



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 03.03.2016 - IX ZB 33/14

    Ausnahme von der Restschuldbefreiung: Verjährungseinwand des Schuldners gegenüber

    Dies erfasst auch ein Feststellungsbegehren, dass eine Verbindlichkeit auf einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung gemäß § 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 170 StGB beruht (KG, FamRZ 2012, 138, 140; OLG Köln, FamRZ 2012, 1836, 1837; OLG Celle, FamRZ 2012, 1838, 1839; OLG Hamm, FamRZ 2013, 67; Johannsen/Henrich/Maier, Familienrecht, 6. Aufl. § 231 FamFG Rn. 11; vgl. auch OLG Hamm, FamRZ 2012, 1741, 1742; a.A. OLG Rostock, FamRZ 2011, 910, 911).
  • BGH, 03.03.2016 - IX ZB 65/14

    Schadenersatzanspruch aus vorsätzlicher Unterhaltspflichtverletzung:

    Damit ist eine allgemeine Regel nicht vereinbar, dass ein Schuldner stets Umstände darzulegen habe, die einen Vorsatz ausschließen, sobald objektiv festgestellt ist, dass der Schuldner einen bestehenden Unterhaltsanspruch nicht erfüllt hat (unklar OLG Hamm, ZInsO 2011, 2001; OLG Hamm, FamRZ 2012, 1741; OLG Köln, FamRZ 2012, 1836, 1837).
  • BGH, 28.07.2015 - XII ZB 674/14

    Betreuungssache: Voraussetzungen für einen wirksamen Widerruf einer

    Daraus wird zu Recht gefolgert, § 303 Abs. 4 FamFG müsse verfassungskonform dahin ausgelegt werden, dass der Widerruf der Vollmacht durch den Betreuer nicht die Vertretungsmacht des Bevollmächtigten im Beschwerdeverfahren zur Überprüfung eben dieser Betreuerbestellung beseitigt (Prütting/Helms/Fröschle FamFG § 303 Rn. 59; Bahrenfuss/Brosey FamFG § 303 Rn. 10; AG Mannheim FamRZ 2012, 1741 (LS); vgl. auch Locher FamRB 2014, 416, 417; aA Bassenge/Roth FamFG 12. Aufl. § 303 Rn. 8; Stauch in Jurgeleit Betreuungsrecht 3. Aufl. § 303 Rn. 51; Jürgens/Kretz Betreuungsrecht 5. Aufl. § 303 FamFG Rn. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht