Rechtsprechung
| AG Meldorf, 29.03.2011 - 81 C 1403/10 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
§§ 535, 580a BGB; § 29 ZPO; §§ 45j, 45n Abs. 1, 45i Abs. 3 TKG
Zur Einordnung eines Vertrags über die Bereitstellung eines gebrauchsfähigen DSL-Internetanschlusses; keine Befugnis des Internet-Zugangsanbieter zur anlasslosen und generellen Vorratsspeicherung über die Verbindungsdauer hinaus - Telemedicus
DSL-Vertrag und Speicherung von IP-Adressen
- Telemedicus
DSL-Vertrag und Speicherung von IP-Adressen
- JurPC
Vertrag über DSL-Anschluss als Mietvertrag
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einordnung des Vertrags für die Bereitstellung eines Internetzugangs; Annahme einer Vertragsverlängerung durch eine über die Vertragsbeendigung hinausgehende Internetnutzung
- info-it-recht.de
DSL-Anschluss als Mietvertrag; unzulässige Vorratsspeicherung sämtlicher zugewiesener IP-Adressen und Verbindungszeiten über die Verbindungsdauer hinaus
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Einordnung des Vertrags für die Bereitstellung eines Internetzugangs; Annahme einer Vertragsverlängerung durch eine über die Vertragsbeendigung hinausgehende Internetnutzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
DSL-Internetanschluss grundsätzlich als Mietvertrag einzustufen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
IP-Speicherung über Verbindungsdauer hinaus ist rechtswidrig
- kpw-law.de (Kurzinformation)
Speicherung dynamischer IP-Adressen
Besprechungen u.ä. (3)
- De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)
Das Internetrecht: Opfer einer juristischen Scheuklappentechnik
- internet-law.de (Kurzanmerkung)
Gegen den BGH
- lawblog.de (Kurzanmerkung)
Amtsrichter widerspricht dem BGH
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.01.2013 - I ZR 171/10
BGH legt EuGH Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vor
Teilweise wird angenommen, dass der schleswig-holsteinische Sonderweg zu einer fehlenden Kohärenz des Internetverbots für Glücksspiele im übrigen Bundesgebiet führt (Dörr/Janich, K&R Beihefter 1/2012, 1, 9 ff.; Brock, CR 2011, 517, 524). - AG Meldorf, 21.07.2011 - 81 C 241/11
Telekommunikationsdienst-Anbieter darf Forderungen über …
Zwar hat die Zedentin mit dem Beklagten einen entsprechenden Vertrag unter Vereinbarung einer monatlichen Vergütung von 29, 90 Euro geschlossen, welcher als Mietvertrag einzuordnen ist (AG Meldorf, 81 C 1403/10 vom 29.3.2011).