Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  §§ 535, 580a BGB; § 29 ZPO; §§ 45j, 45n Abs. 1, 45i Abs. 3 TKG
  Zur Einordnung eines Vertrags über die Bereitstellung eines gebrauchsfähigen DSL-Internetanschlusses; keine Befugnis des Internet-Zugangsanbieter zur anlasslosen und generellen Vorratsspeicherung über die Verbindungsdauer hinaus

• Telemedicus

  DSL-Vertrag und Speicherung von IP-Adressen

• JurPC

  Vertrag über DSL-Anschluss als Mietvertrag

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einordnung des Vertrags für die Bereitstellung eines Internetzugangs; Annahme einer Vertragsverlängerung durch eine über die Vertragsbeendigung hinausgehende Internetnutzung

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einordnung des Vertrags für die Bereitstellung eines Internetzugangs; Annahme einer Vertragsverlängerung durch eine über die Vertragsbeendigung hinausgehende Internetnutzung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  DSL-Internetanschluss grundsätzlich als Mietvertrag einzustufen

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  IP-Speicherung über Verbindungsdauer hinaus ist rechtswidrig

• kpw-law.de (Kurzinformation)

  Speicherung dynamischer IP-Adressen

Besprechungen u.ä. (3)

• De-legibus-Blog (Entscheidungsbesprechung)

  Das Internetrecht: Opfer einer juristischen Scheuklappentechnik

• internet-law.de (Kurzanmerkung)

  Gegen den BGH

• lawblog.de (Kurzanmerkung)

  Amtsrichter widerspricht dem BGH

Wird zitiert von ... (2)  

• BGH, 24.01.2013 - I ZR 171/10

  BGH legt EuGH Fragen zur Neuregelung des Glücksspielrechts vor

  Teilweise wird angenommen, dass der schleswig-holsteinische Sonderweg zu einer fehlenden Kohärenz des Internetverbots für Glücksspiele im übrigen Bundesgebiet führt (Dörr/Janich, K&R Beihefter 1/2012, 1, 9 ff.; Brock, CR 2011, 517, 524).
• AG Meldorf, 21.07.2011 - 81 C 241/11

  Telekommunikationsdienst-Anbieter darf Forderungen über …

  Zwar hat die Zedentin mit dem Beklagten einen entsprechenden Vertrag unter Vereinbarung einer monatlichen Vergütung von 29, 90 Euro geschlossen, welcher als Mietvertrag einzuordnen ist (AG Meldorf, 81 C 1403/10 vom 29.3.2011).