Rechtsprechung
   AG Mettmann, 28.03.2017 - 33 OWi 237/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,30179
AG Mettmann, 28.03.2017 - 33 OWi 237/16 (https://dejure.org/2017,30179)
AG Mettmann, Entscheidung vom 28.03.2017 - 33 OWi 237/16 (https://dejure.org/2017,30179)
AG Mettmann, Entscheidung vom 28. März 2017 - 33 OWi 237/16 (https://dejure.org/2017,30179)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufstellung von festinstallierten Messanlagen zur Geschwindigkeitsüberwachung durch die Kreisordnungsbehörde; Zahlung einer Geldbuße wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2018 - 8 B 1018/18

    Rechtmäßigkeit einer Fahrtenbuchauflage; Geschwindigkeitsmessverfahren mit der

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 15. Mai 2018 - 8 A 740/18 -, NWVBl. 2018, 418 = juris Rn. 14 ff.; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 9. Mai 2017 - IV-3 RBs 56/17, 3 RBs 56/17 -, juris Rn. 6, und vom 31. Januar 2017 - IV-3 RBs 20/17, 3 RBs 20/17 -, juris Rn. 6; OLG Hamm, Beschluss vom 31. März 2016 - 5 RBs 38/16 -, juris Rn. 9; vgl. auch AG Eisenach, Urteile vom 30. März 2017 - 332 Js 1176/17 1 OWi -, juris Rn. 20, und - 311 Js 822/17 1 OWi -, juris Rn. 21; AG Mettmann, Urteile vom 28. März 2017 - 33 OWI 237/16 -, juris Rn. 6, vom 14. März 2017 - 33 OWI 97/16 -, juris Rn. 7 f., vom 14. Februar 2017 - 32 OWi 461/16, 32 OWi 723 Js 1214/16 - 461/16 -, DAR 2017, 401 = juris Rn. 7, und vom 28. September 2016 - 38 OWI 19/16 -, juris Rn. 5.
  • VG Düsseldorf, 21.11.2017 - 14 K 3648/17

    Fahrtenbuchauflage, TraffiStar, Aussageverweigerungsrecht

    Es ist nichts dafür ersichtlich, dass das Messgerät zu dem Zeitpunkt der Messung in dem hier konkreten Einzelfall unrichtig aufgestellt war oder nicht ordnungsgemäß gemessen hat, vgl. AG Mettmann, Urteil vom 28. März 2017 - 33 OWI 237/16 - juris, zu dem Gerät TraffiStar S 350, das im April 2016 an dem selben Autobahnkilometer wie im vorliegenden Fall (Km 103, 75) der BAB 3 in Fahrtrichtung L. aufgestellt war.
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