Rechtsprechung
| AG Norderstedt, 25.02.2015 - 44 C 130/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mieterhöhung wegen Modernisierung: Erhöhungsbeitrag ist zu berechnen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- LG Landau/Pfalz, 14.10.2008 - 1 S 226/07
Mieterhöhung wegen Modernisierung
Auszug aus AG Norderstedt, 25.02.2015 - 44 C 130/14
Denn in jedem Falle wäre für eine derartige Schätzung die Angabe eines substantiierten Maßstabes erforderlich, anhand dessen sich die Schätzung orientiert (vgl. LG Landau, Urt. v. 14.10.2008, Az.: 1 S 226/07;… Börstinghaus, in: Schmidt-Futterer, Mietrecht, 11. Aufl. -, § 559b BGB, Rn. 18 m.w.N.). - LG Berlin, 27.03.2014 - 67 S 421/13
Instandhaltungsabzüge nicht konkretisiert: Erhöhungserklärung ordnungsgemäß?
Auszug aus AG Norderstedt, 25.02.2015 - 44 C 130/14
Diese Quote ist allerdings zu erläutern, d.h. es ist darzulegen, warum gerade diese Quote gewählt wurde (…Heilmann, in juris PK-BGB Band 2, 7. Aufl. 2014, § 559b BGB Rn. 5;… Emmerich/Sonnenschein, BGB, 10. Aufl. 2011, § 559b Rn. 8 m.w.N.; a.A. Emmerich, in: Staudinger, 2014, § 559b BGB Rn. 12 wohl auch LG Berlin, Urt. v. 27.03.2014, Az.: 67 S 421/13). - LG Halle, 16.07.1998 - 2 S 36/98
Auszug aus AG Norderstedt, 25.02.2015 - 44 C 130/14
Nur dann wird es dem Mieter möglich sein, nachzuvollziehen, wie der Modernisierungsanteil konkret ermittelt wurde (LG Halle 2 S 36/98, (JMBL. LSA 1999, S. 123), LG Dresden ZMR 1998, 293, LG Hamburg, WuM 2000, S. 106).
- BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 47/05
Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen wegen des Einbaus neuer Fenster
Auszug aus AG Norderstedt, 25.02.2015 - 44 C 130/14
Vor diesem Hintergrund kann dahingestellt bleiben, ob auch der von der Beklagten angewendete Umlageschlüssel hinsichtlich der Modernisierungsmaßnahme "Fenster" nachvollziehbar ist (vgl. zum Grundsatz LG Potsdam 25.05.2000, Az.:11 S 190/99) und ob die Angabe des alten und neuen Wärmedurchgangskoeffizienten in der streitgegenständlichen Erhöhungserklärung erforderlich ist (vgl. dazu BGH, Urt. v. 25.01.2006 - VIII ZR 47/05). - LG Frankfurt/Main, 11.06.1985 - 11 S 24/85
Auszug aus AG Norderstedt, 25.02.2015 - 44 C 130/14
Diese sind immer anzugeben (Börstinghaus, a.a.O., § 559b BGB, Rn. 16, 25 LG Köln WuM 1987, 273; LG Frankfurt WuM 1983, 115; LG Hamburg WuM 1976, 236; AG Greifswald WuM 1994, 379). - LG Potsdam, 25.05.2000 - 11 S 190/99
Voraussetzungen für die Wirksamkeit einer aufgrund der Durchführung von …
Auszug aus AG Norderstedt, 25.02.2015 - 44 C 130/14
Vor diesem Hintergrund kann dahingestellt bleiben, ob auch der von der Beklagten angewendete Umlageschlüssel hinsichtlich der Modernisierungsmaßnahme "Fenster" nachvollziehbar ist (vgl. zum Grundsatz LG Potsdam 25.05.2000, Az.:11 S 190/99) und ob die Angabe des alten und neuen Wärmedurchgangskoeffizienten in der streitgegenständlichen Erhöhungserklärung erforderlich ist (…vgl. dazu BGH, Urt. v. 25.01.2006 - VIII ZR 47/05). - LG Kiel, 23.09.1999 - 1 S 65/99
Auszug aus AG Norderstedt, 25.02.2015 - 44 C 130/14
Bei Großprojekten müssen die Rechnungspositionen nicht im Einzelnen aufgeführt und erläutert werden, weil dies insbesondere bei umfangreicheren baulichen Maßnahmen zu einem nicht mehr vertretbaren Umfang und zur Unübersichtlichkeit führt (LG Kiel, Urt. v. 23.09.1999, Az.: 1 S 65/99).