Rechtsprechung
   AG Offenbach, 26.06.2012 - 14 XVII 990/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,15370
AG Offenbach, 26.06.2012 - 14 XVII 990/08 (https://dejure.org/2012,15370)
AG Offenbach, Entscheidung vom 26.06.2012 - 14 XVII 990/08 (https://dejure.org/2012,15370)
AG Offenbach, Entscheidung vom 26. Juni 2012 - 14 XVII 990/08 (https://dejure.org/2012,15370)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Zulässigkeit der Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Zwangsbehandlung

 
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Wird zitiert von ...

  • AG Offenbach, 26.10.2012 - 14 XVII 1205/12

    Selbstmbestimmungungsrecht und Zwangsbehandlung im Betreeungsrecht

    Das Gericht hält an seiner vor Kurzem (im Beschluss vom 26.6.2012, 14 XVII 990/08, juris) ausführlich begründeten am Selbstbestimmungsprinzip ausgerichteten verfassungskonformen Auslegung des § 1906 Abs. 1 Ziff. 2 BGB auch nach Bekanntwerden der Beschlüsse des Bundesgerichtshofs (vom 20.6.2012, XII ZB 99/12 und XII 130/12) fest.

    36 Das Betreuungsgericht hält an seiner vor Kurzem (im Beschluss vom 26.6.2012, 14 XVII 990/08, juris) ausführlich begründeten Rechtsauffassung zur verfassungskonformen Auslegung von § 1906 Abs. 1 Ziff. 2 BGB auch nach Bekanntwerden der Beschlüsse des Bundesgerichtshofs (vom 20.6.2012, XII ZB 99/12 und XII 130/12) fest.

    Das Betreuungsgericht geht deshalb auch von einem eigenständigen Schutzbereich der Psyche (Artt. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) aus (siehe Beschluss vom 26.6.2012, 14 XVII 990/08, juris).

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