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   AG Olpe, 13.11.2006 - 25 C 148/06   

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https://dejure.org/2006,53940
AG Olpe, 13.11.2006 - 25 C 148/06 (https://dejure.org/2006,53940)
AG Olpe, Entscheidung vom 13.11.2006 - 25 C 148/06 (https://dejure.org/2006,53940)
AG Olpe, Entscheidung vom 13. November 2006 - 25 C 148/06 (https://dejure.org/2006,53940)
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  • BGH, 10.11.2005 - III ZR 72/05

    Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" gezahltem Geld

    Auszug aus AG Olpe, 13.11.2006 - 25 C 148/06
    Aufgrund des Schutzzweckes der Nichtigkeitsanktion  des § 138 Abs. 1 BGB findet die Kondiktionssperre aus § 817 Satz 2 BGB ausnahmsweise keine Anwendung (vgl. BGH, NJW 2006, 45, ZGS 2005 446).

    Etwas anderes folgt nicht aus den Entscheidungen des BGH vom  10.11.2005 (BGH NJW 2006, 45 ZGS 2005 446).

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