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AG Olpe, 13.11.2006 - 25 C 148/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- anwalt-recht-und-gesetz.de
- herzkreise-recht.de
Schenkkreis
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.11.2005 - III ZR 72/05
Rückzahlung von im Rahmen eines" Schenkkreises" gezahltem Geld
Auszug aus AG Olpe, 13.11.2006 - 25 C 148/06
Aufgrund des Schutzzweckes der Nichtigkeitsanktion des § 138 Abs. 1 BGB findet die Kondiktionssperre aus § 817 Satz 2 BGB ausnahmsweise keine Anwendung (vgl. BGH, NJW 2006, 45, ZGS 2005 446).Etwas anderes folgt nicht aus den Entscheidungen des BGH vom 10.11.2005 (BGH NJW 2006, 45 ZGS 2005 446).