Rechtsprechung
| AG Regensburg, 29.09.2021 - UR III 12/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
PStG § 16 Abs. 1 Nr. 5; EGBGB Art. 4 Abs. 1 S. 2, Art. 10
Selbstständige Anknüpfung der Wirksamkeit der Scheidung als Vorfrage einer Namensführung
Verfahrensgang
- AG Regensburg, 29.09.2021 - UR III 12/21
- OLG Nürnberg, 30.11.2021 - 11 W 3906/21
- BGH, 22.11.2023 - XII ZB 566/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 12.09.2002 - 1Z BR 10/02
Namensführung einer in Deutschland geschiedenen türkischen Staatsangehörigen
Auszug aus AG Regensburg, 29.09.2021 - UR III 12/21
Der Vorteil dieser Betrachtung ist, dass somit ein Gleichlauf mit dem öffentlich-rechtlichen Namensrecht hergestellt wird und so die Namenskontinuität in grenzüberschreitenden Fällen gesichert werden kann (…vgl. MüKoBGB/Lipp, 8. Aufl. 2020, EGBGB Art. 10 Rn. 37, so auch Bay ObLG, Beschluss vom 12.09.2002, 1 Z BR 10/02). - OLG Düsseldorf, 07.03.2018 - 3 Wx 83/17
Zulässigkeit der Berichtigung des Eintrags des Familiennamens eines Kindes …
Auszug aus AG Regensburg, 29.09.2021 - UR III 12/21
Eine Kostenentscheidung ist nicht erforderlich, weil Behörden von den Gerichtskosten befreit sind, § 51 Abs. 1 Satz 2 PStG, und außergerichtliche Kosten der Betroffenen nicht angefallen sind (OLG Düsseldorf Beschl. v. 7.3.2018 - 3 Wx 83/17, BeckRS 2018, 6158 Rn. 18, beck-online).