Rechtsprechung
   AG Rosenheim, 11.01.2016 - 8 XIV 9/16   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 57 Abs. 1, Abs. 3, § 62; FamFG § 427
    Zurückschiebehaft wegen Entziehungsabsicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Traunstein, 16.02.2016 - 4 T 186/16

    Zurückschiebehaft wegen Entziehungsabsicht

    Der Antrag des Betroffenen vom 17.01.2016 auf Feststellung, dass der Vollzug des Beschlusses des Amtsgerichts Rosenheim vom 11.01.2016, Az. 8 XIV 9/16 den Betroffenen in seinen Rechten verletzt hat, wird zurückgewiesen.

    Am 11.01.2016 hörte der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Rosenheim den Betroffenen an (Bl. 14/15 der Beiakte, Az. 8 XIV 9/16)).

    Mit Beschluss vom 11.01.2016 (Bl. 16/21 der Beiakte, Az. 8 XIV 9/16) ordnete das Amtsgericht Rosenheim gegen den Betroffenen Haft zur Sicherung der Abschiebung für die Dauer von 13 Tagen an.

    Am 20.01.2016 hörte der Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Mühldorf am Inn den Betroffenen an (Bl. 14/15 der Beiakte, Az. 8 XIV 9/16).

    Der Abgabebeschluss des Amtsgerichts Rosenheim vom 14.01.2016 ist dem Betroffenen auch bekannt gegeben worden (Bl. 27, Az. 8 XIV 9/16).

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