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AG Rosenheim, 13.08.2019 - 7 C 896/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
ZPO § 719, § 707, § 769
Zu den Voraussetzungen des verspäteten Vorbringens und den Voraussetzungen der Rückgabe der Sicherheitsleistung - rewis.io
Abtretung, Abwendung, Einspruch, Einstellung, Einwendung, Erledigung, Gesamtschuldner, Passivlegitimation, Vergleich, verspätetes Vorbringen, Zwangsvollstreckung, Freigabeerklärung
Verfahrensgang
- AG Rosenheim, 13.08.2019 - 7 C 896/18
- LG Traunstein, 26.03.2020 - 3 S 2697/19
- BGH, 14.07.2020 - VIII ZA 8/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 12.07.1979 - VII ZR 284/78
Zulässigkeit des Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil
Auszug aus AG Rosenheim, 13.08.2019 - 7 C 896/18
Demnach ist auf den Vergleich abzustellen, ob der Rechtsstreit allein durch Zulassung des verspäteten Vorbringens länger dauern würde als bei seiner Zurückweisung (BGHZ 75, 138). - BGH, 20.03.1997 - VII ZR 205/96
Zurückweisung fristgerecht vorgetragener Angriffs- und Verteidigungsmittel
Auszug aus AG Rosenheim, 13.08.2019 - 7 C 896/18
Das Verhalten der Beklagtenpartei war prozessförderungswidrig durch ausnehmende Sorglosigkeit und Nichtbeachtung dessen, was jeder Partei nach dem Stand des Verfahrens einleuchten muss (BGH, NJW 1997, 2244):. - RG, 10.01.1902 - III 254/01
Veranlassung einer Sicherheitsleistung
Auszug aus AG Rosenheim, 13.08.2019 - 7 C 896/18
§ 109 Abs. 1 ZPO ist danach nur dann anzuwenden, wenn die Veranlassung für eine prozessuale Sicherheitsleistung derart weggefallen ist, dass der durch eine prozessuale Maßnahme möglicherweise entstehende Schaden nicht (mehr) eintreten kann (RGZ 50, 376). - BGH, 16.12.1981 - IVa ZR 282/80
Voraussetzungen der Zurückweisung verspäteten Vorbringens im Mahn- und dem sich …
Auszug aus AG Rosenheim, 13.08.2019 - 7 C 896/18
Der verspätete Vortrag war auch grob nachlässig, da er sich gerade auf die Prozessförderungspflicht bezog (BGH, NJW 82, 1533).