Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Schmähkritik, Beleidigung, Parkplatzschwein

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen einer Beleidigung bei Bezeichnung einer verbotswidrig auf einem Behindertenparkplatz parkenden Person als "Parkplatzschwein"

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Beleidigung als Parkplatzschwein eine Beleidigung

 
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Die Titulierung als "Parkplatzschwein" ist freundlich und beleidigt nicht; §§ 823 Abs. 2, 1004 BGB; 185 StGB, 935 ff ZPO

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 5 Abs. 1 S. 1
  Vorliegen einer Beleidigung bei Bezeichnung einer verbotswidrig auf einem Behindertenparkplatz parkenden Person als "Parkplatzschwein"

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

• beck-blog (Kurzinformation)

  Wollen Sie sich gerne als "Parkplatzschwein" bezeichnen lassen?

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Parkplatzschwein ist keine Beleidigung

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  "Sie Parkplatzschwein!" - Wer unberechtigt auf einem Behindertenparkplatz parkt, sollte nicht allzu empfindlich sein

 
• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Bezeichnung eines Falschparkers als "Parkplatzschwein"

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Bezeichnung eines auf einem Behindertenparkplatz Falschparkenden als "Parkplatzschwein" nicht notwendigerweise eine Beleidigung

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  Das "Parkplatzschwein” Animal Farm

• msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

  Für "Parkplatzschweine" wird es ab heute teurer.

• anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

  Du Parkplatzschwein! - Beleidigung auf dem Behindertenparkplatz?

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Verkehrsrecht: Wann fängt Beleidigung an?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Bezeichnung eines Falschparkers als "Parkplatzschwein" ist keine Beleidigung - Anspruch auf Unterlassen der Äußerung besteht daher nicht

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 2013, 799
• NZV 2013, 251

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• LAG Hessen, 02.10.2001 - 2 Sa 879/01

  Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung; Beleidigung des Arbeitgebers; Verwertung …

  Auszug aus AG Rostock, 11.07.2012 - 46 C 186/12

  Dabei ist ohnehin davon auszugehen, dass eine möglicherweise abfällige Bemerkung allein schon danach einen unterschiedlichen Sinn haben kann (Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 02.10.2001, 2 Sa 879/01).
• BGH, 20.12.1965 - VIII ZR 21/64

  Übernahme einer Bürgschaft unter einer Bedingung - Vereinbarung der Erreichung …

  Auszug aus AG Rostock, 11.07.2012 - 46 C 186/12

  Die Widerlegung dieser Wiederholungsgefahr verlangt, dass entweder ein erneuter Eingriff nicht mehr rechtswidrig ist (BGH NJW 05, 594) oder das Verhalten des Störers eine sichere Gewähr gegen weitere Eingriffe bietet (KG NJW-RR 10, 1424) oder die tatsächliche Entwicklung einen neuen Eingriff unwahrscheinlich macht (BGH NJW 66, 448).
• KG, 12.01.2010 - 9 W 259/09

  Äußerungsrechtlicher Unterlassungsanspruch des Regierenden Bürgermeisters

  Auszug aus AG Rostock, 11.07.2012 - 46 C 186/12

  Die Widerlegung dieser Wiederholungsgefahr verlangt, dass entweder ein erneuter Eingriff nicht mehr rechtswidrig ist (BGH NJW 05, 594) oder das Verhalten des Störers eine sichere Gewähr gegen weitere Eingriffe bietet (KG NJW-RR 10, 1424) oder die tatsächliche Entwicklung einen neuen Eingriff unwahrscheinlich macht (BGH NJW 66, 448).
• OLG Hamburg, 16.06.2009 - 7 U 9/09

  Auszug aus AG Rostock, 11.07.2012 - 46 C 186/12

  Dass der Verfügungskläger diese Äußerung so formal betrachtet, ergibt sich aus dem von ihm vorgenommenen Zitat des Urteils des OLG Hamburg vom 16. Juni 2009, 7 U 9/09, welches eben nicht zutrifft.
• BGH, 19.10.2004 - VI ZR 292/03

  Zur Bildberichterstattung über die Beziehung der Klägerin zu dem früheren Ehemann …

  Auszug aus AG Rostock, 11.07.2012 - 46 C 186/12

  Die Widerlegung dieser Wiederholungsgefahr verlangt, dass entweder ein erneuter Eingriff nicht mehr rechtswidrig ist (BGH NJW 05, 594) oder das Verhalten des Störers eine sichere Gewähr gegen weitere Eingriffe bietet (KG NJW-RR 10, 1424) oder die tatsächliche Entwicklung einen neuen Eingriff unwahrscheinlich macht (BGH NJW 66, 448).