Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Thüringen

  § 1 JGG, § 31 Abs 2 JGG, § 105 JGG
  Mehrere Straftaten eines Jugendlichen: Strafbemessung bei Einbeziehung eines früheren Urteils

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 07.10.2004 - 3 StR 136/04

  Jugendstrafe (schädliche Neigungen; Schwere der Schuld: Tatunrecht, …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Denn die Schwere der Schuld im Sinne des § 17 Abs. 2 JGG ist nicht abstrakt nach dem verwirklichten Tatbestand meßbar, sondern jeweils nur in Beziehung zu einer bestimmten Tat zu erfassen (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schwere der Schuld 3).
• BGH, 23.10.1991 - 2 StR 457/91

  Verlieren der Wirkung eines in ein anderes Urteil einbezogenen Urteils im …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Da mit einer Einbeziehung nach § 31 Abs. 2 JGG das einbezogene Urteil im Strafausspruch seine Wirkung verliert, so daß der nunmehr zur Verhängung einer einheitlichen Maßnahme oder Jugendstrafe aufgerufene Richter diese selbstständig und losgelöst von dem Strafausspruch der einzubeziehenden Entscheidung zu bestimmen hat, kann aufgrund der Unabhängigkeit der neuen von der früheren Strafbemessung die neue Sanktion - trotz einer weiteren, mitabgeurteilten Straftat - sogar milder als die Rechtsfolge in dem einbezogenen Urteil ausfallen (vgl. BGHSt 37, 34, 40; BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 5; BGHSt 49, 90, 92; LG Gera, VRS 96, 76, 78;… Brunner/Dölling, JGG, 12. Aufl., § 31 Rn. 13;… HK JGG-Schatz, 7. Aufl., § 31 Rn. 40;… Eisenberg, JGG, 19. Aufl., § 31 Rn. 42;… Ostendorf, JGG, 10. Aufl., § 31 Rn. 21;… M/R/T/W-Buhr, JGG, 2. Aufl., § 31 Rn. 39;… Böhm/Feuerhelm, Einführung in das Jugendstrafrecht, 4. Aufl., S. 157).
• BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Blutalkohol - Blutalkoholkonzentration - Alkohol - Rauschtat - Trunkenheit - …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Schädliche Neigungen zeigt ein Heranwachsender, bei dem erhebliche Anlage- oder Erziehungsmängel die Gefahr begründen, daß er ohne längere Gesamterziehung durch weitere Straftaten die Gemeinschaftsordnung stören wird (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 schädliche Neigungen 7;… Brunner/Dölling, JGG, 12. Aufl., § 17 Rn. 11).

 
• BGH, 17.10.2000 - 1 StR 261/00

  Anwendungsvoraussetzungen für das Jugendstrafrecht bei Heranwachsenden; Einfluß …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Daß solche Straftaten von Tätern aller Altersklassen begangen werden, schließt die Annahme einer Jugendverfehlung nicht aus (vgl. BGH, NStZ 2001, 102; LG Gera, StV 1998, 346;… Brunner/Dölling, JGG, 12. Aufl., § 105 Rn. 14;… Laubenthal/Baier/Nestler, Jugendstrafrecht, 3. Aufl., Rn. 97).
• BGH, 16.11.1993 - 4 StR 591/93

  Annahme verminderter Schuldfähigkeit durch eine Jugendkammer wegen gestörter …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Jedoch kommt bei der Beurteilung der Schuldschwere dem äußeren Unrechtsgehalt der Tat keine selbständige Bedeutung zu (BGH, StV 1994, 598, 599; BGH, StV 1998, 336).
• BGH, 25.10.2016 - 2 StR 386/16

  Strafzumessung (Strafschärfung für Asylbewerber; Ausländereigenschaft in der …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Sie macht den Angeklagten zu Unrecht verantwortlich für die Vorurteile Dritter und läßt zudem besorgen, die Jugendkammer habe den Umstand, daß es sich bei dem Angeklagten um einen Asylsuchenden handelt, straferschwerend berücksichtigt (vgl. BGH, StV 2017, 378).
• BGH, 23.08.1974 - 2 StR 298/74

  Anrechnung der Untersuchungshaft - Ablehnung der Anrechnung im früheren Verfahren

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Die vorliegende Tat und die in der einbezogenen früheren Entscheidung festgestellte Straftat sind im Rahmen einer Gesamtwürdigung neu zu bewerten und zur Grundlage einer einheitlichen originären Sanktion zu machen (vgl. BGHSt 25, 355, 356).
• BGH, 07.05.1996 - 4 StR 182/96

  Jugendstrafe von mehr als 5 Jahren - Erzieherische Einwirkung - Bewertung der …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Jedoch kommt bei der Beurteilung der Schuldschwere dem äußeren Unrechtsgehalt der Tat keine selbständige Bedeutung zu (BGH, StV 1994, 598, 599; BGH, StV 1998, 336).
• LG Gera, 06.08.1998 - 651 Js 40638/97

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Da mit einer Einbeziehung nach § 31 Abs. 2 JGG das einbezogene Urteil im Strafausspruch seine Wirkung verliert, so daß der nunmehr zur Verhängung einer einheitlichen Maßnahme oder Jugendstrafe aufgerufene Richter diese selbstständig und losgelöst von dem Strafausspruch der einzubeziehenden Entscheidung zu bestimmen hat, kann aufgrund der Unabhängigkeit der neuen von der früheren Strafbemessung die neue Sanktion - trotz einer weiteren, mitabgeurteilten Straftat - sogar milder als die Rechtsfolge in dem einbezogenen Urteil ausfallen (vgl. BGHSt 37, 34, 40;… BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 5; BGHSt 49, 90, 92; LG Gera, VRS 96, 76, 78;… Brunner/Dölling, JGG, 12. Aufl., § 31 Rn. 13;… HK JGG-Schatz, 7. Aufl., § 31 Rn. 40;… Eisenberg, JGG, 19. Aufl., § 31 Rn. 42;… Ostendorf, JGG, 10. Aufl., § 31 Rn. 21;… M/R/T/W-Buhr, JGG, 2. Aufl., § 31 Rn. 39;… Böhm/Feuerhelm, Einführung in das Jugendstrafrecht, 4. Aufl., S. 157).
• BGH, 03.03.2004 - 1 StR 71/04

  Kein die Strafvollstreckung verkürzenden Ausspruch über die Anrechnung von …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 04.09.2017 - 312 Js 40712/16

  Da mit einer Einbeziehung nach § 31 Abs. 2 JGG das einbezogene Urteil im Strafausspruch seine Wirkung verliert, so daß der nunmehr zur Verhängung einer einheitlichen Maßnahme oder Jugendstrafe aufgerufene Richter diese selbstständig und losgelöst von dem Strafausspruch der einzubeziehenden Entscheidung zu bestimmen hat, kann aufgrund der Unabhängigkeit der neuen von der früheren Strafbemessung die neue Sanktion - trotz einer weiteren, mitabgeurteilten Straftat - sogar milder als die Rechtsfolge in dem einbezogenen Urteil ausfallen (vgl. BGHSt 37, 34, 40;… BGHR JGG § 31 Abs. 2 Einbeziehung 5; BGHSt 49, 90, 92; LG Gera, VRS 96, 76, 78;… Brunner/Dölling, JGG, 12. Aufl., § 31 Rn. 13;… HK JGG-Schatz, 7. Aufl., § 31 Rn. 40;… Eisenberg, JGG, 19. Aufl., § 31 Rn. 42;… Ostendorf, JGG, 10. Aufl., § 31 Rn. 21;… M/R/T/W-Buhr, JGG, 2. Aufl., § 31 Rn. 39;… Böhm/Feuerhelm, Einführung in das Jugendstrafrecht, 4. Aufl., S. 157).
• BGH, 27.10.1992 - 1 StR 531/92

  Abgenzung vom unbeendeten zum beendeten Versuch als Voraussetzung für einen …
• BGH, 17.03.2011 - 4 StR 49/11

  Einbeziehung eines früheren Urteils gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 JGG (neue Prüfung …
• OLG Köln, 22.03.1991 - Ss 372/90
• BGH, 07.07.1998 - 5 StR 297/98

  Erfolg der Revision bei Sachrüge hinsichtlich einer Widersprüchlichkeit von …
• BGH, 15.10.2015 - 2 StR 274/15

  Einbeziehung einer vorherigen jugendstrafrechtlichen Verurteilung (neue …
• BGH, 16.03.1993 - 4 StR 602/92

  Strafklageverbauch bei unerlaubtem Waffenbesitz und Raubüberfall
• BGH, 16.03.2006 - 4 StR 594/05

  Selbstmordversuch auf der Autobahn - Verurteilung wegen dreifachen Mordes …
• BGH, 09.08.2000 - 3 StR 176/00

  Minder schwerer Fall des schweren Raubes; Besondere Schuldschwere als …
• BGH, 20.01.1998 - 4 StR 656/97

  "Schwere der Schuld" im Jugendstrafrecht - Berücksichtigung von äusseren …
• BGH, 02.05.1990 - 2 StR 64/90

  Bemessung der Einheitsjugendstrafe; Einbeziehung einer Freiheitsstrafe
• BGH, 29.09.1961 - 4 StR 301/61

  Schädliche Neigungen II