Volltextveröffentlichungen (3)

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• Justiz Thüringen

  § 177 Abs 5 Nr 1 StGB, § 17 Abs 2 JGG, § 105 Abs 1 JGG
  Jugendstrafverfahren: Anwendung von Jugendstrafrecht bei Sittlichkeitsdelikten Heranwachsender; Jugendstrafe wegen sexueller Nötigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 02.12.2008 - 4 StR 543/08

  Vergewaltigung; sexuelle Nötigung (konkludente Drohung); Verhängung einer …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Denn die Schwere der Schuld im Sinne des § 17 Abs. 2 JGG ist nicht abstrakt nach dem verwirklichten Tatbestand meßbar, sondern jeweils nur in Beziehung zu einer bestimmten Tat zu erfassen (…vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schwere der Schuld 3; BGH, NStZ 2009, 450).
• BGH, 07.10.2004 - 3 StR 136/04

  Jugendstrafe (schädliche Neigungen; Schwere der Schuld: Tatunrecht, …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Denn die Schwere der Schuld im Sinne des § 17 Abs. 2 JGG ist nicht abstrakt nach dem verwirklichten Tatbestand meßbar, sondern jeweils nur in Beziehung zu einer bestimmten Tat zu erfassen (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schwere der Schuld 3; BGH, NStZ 2009, 450).
• BGH, 17.10.2000 - 1 StR 261/00

  Anwendungsvoraussetzungen für das Jugendstrafrecht bei Heranwachsenden; Einfluß …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Daß auch Erwachsene solche Taten begehen, schließt die Annahme einer Jugendverfehlung nicht aus (vgl. BGH, NStZ 2001, 102; LG Gera, StV 1998, 346;… HK JGG-Sonnen, 7. Aufl., § 105 Rn. 28;… Laubenthal/Baier/Nestler, Jugendstrafrecht, 3. Aufl., Rn. 97).

 
• BGH, 07.05.1996 - 4 StR 182/96

  Jugendstrafe von mehr als 5 Jahren - Erzieherische Einwirkung - Bewertung der …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Jedoch kommt bei der Beurteilung der Schuldschwere dem äußeren Unrechtsgehalt der Tat keine selbständige Bedeutung zu (BGH, StV 1994, 598, 599; BGH, StV 1998, 336).
• BGH, 04.08.2016 - 4 StR 142/16

  Verhängung von Jugendstrafe wegen Schwere der Schuld (Maßgeblichkeit des …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Entscheidend für die nach jugendspezifischen Kriterien zu bestimmende Schwere der Schuld ist als maßgeblicher Anknüpfungspunkt vielmehr die innere Tatseite, das heißt inwieweit sich die charakterliche Haltung und die Persönlichkeit sowie die Tatmotivation des Angeklagten in vorwerfbarer Schuld niedergeschlagen haben (vgl. BGH, NStZ 2017, 648, 649).
• BGH, 20.01.1998 - 4 StR 656/97

  "Schwere der Schuld" im Jugendstrafrecht - Berücksichtigung von äusseren …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Daneben können zwar auch andere, besonders schwere Taten allein wegen der Schwere der Schuld die Verhängung von Jugendstrafe fordern (vgl. BGHR JGG § 17 Abs. 2 Schwere der Schuld 2).
• BGH, 29.09.1961 - 4 StR 301/61

  Schädliche Neigungen II

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Der äußere Unrechtsgehalt der Tat ist nur insofern von Belang, als aus ihm Schlüsse auf die Persönlichkeit des Täters und auf das Maß der persönlichen Schuld gezogen werden können (BGHSt 16, 261, 263; BGH, NStZ-RR 2001, 215, 216).
• BGH, 01.12.2011 - 5 StR 417/11

  Nötigung; sexuelle Nötigung (Erheblichkeit); lückenhafte Beweiswürdigung

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Jedoch stellt die Berührung des nackten Geschlechtsteils unter der Kleidung des Tatopfers, das nach Art, Intensität und Dauer eine sozial nicht mehr hinnehmbare Beeinträchtigung des im Tatbestand geschützten Rechtsgutes beinhaltet (BGH, NJW 1992, 324; BGH, NStZ 2012, 269, 270), eine dem äußeren Erscheinungsbild nach sexualbezogene Handlung von einiger Erheblichkeit im Hinblick auf das geschützte Rechtsgut im Sinne des § 184 h Nr. 1 StGB dar (BGHSt 35, 76, 78).
• BGH, 24.09.1987 - 4 StR 419/87

  Strafbarkeit wegen Versuchs der sexuellen Nötigung - Strafbarkeit wegen …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Zwar sind die mißlungenen Kußversuche mangels Erheblichkeit - noch - keine sexuellen Handlungen im Sinne des § 177 StGB (vgl. BGH, NStZ 1988, 70, 71; BGH, NStZ 2001, 370, 371), sondern erfüllen lediglich den Tatbestand der sexuellen Belästigung nach § 184 i Abs. 1 StGB, der gegenüber anderen Tatbeständen, deren Erfüllung mit schwererer Strafe bedroht ist, indes subsidiär ist.
• BGH, 16.11.1993 - 4 StR 591/93

  Annahme verminderter Schuldfähigkeit durch eine Jugendkammer wegen gestörter …

  Auszug aus AG Rudolstadt, 06.05.2019 - 462 Js 34108/18

  Jedoch kommt bei der Beurteilung der Schuldschwere dem äußeren Unrechtsgehalt der Tat keine selbständige Bedeutung zu (BGH, StV 1994, 598, 599; BGH, StV 1998, 336).
• BGH, 24.09.1991 - 5 StR 364/91

  Sexuelle Handlungen an schlafendem Kind
• BGH, 17.03.1995 - 2 StR 65/95

  Blutalkohol - Blutalkoholkonzentration - Alkohol - Rauschtat - Trunkenheit - …
• BGH, 08.10.1986 - 2 StR 394/86

  Würdigung einer kurzfristigen Bewusstlosigkeit als eine das Leben gefärdende …
• BGH, 10.02.2011 - 4 StR 566/10

  Beihilfe zum schweren sexuellen Missbrauch eines Kindes und zur Vergewaltigung …
• BGH, 13.02.2019 - 2 StR 301/18

  Sexuelle Nötigung (Ausnutzen eines Überraschungsmoments: subjektiver Tatbestand; …
• BGH, 15.10.1987 - 4 StR 420/87

  Beleidigung durch sexualbezogene Handlung; Schwere andere seelische Abartigkeit
• BGH, 16.03.2006 - 4 StR 594/05

  Selbstmordversuch auf der Autobahn - Verurteilung wegen dreifachen Mordes …
• OLG Köln, 22.03.1991 - Ss 372/90
• BGH, 02.10.2002 - 2 StR 153/02

  Vergewaltigung (Einsperren und Festhalten als Nötigungsmittel, frühere …
• BGH, 09.08.2000 - 3 StR 176/00

  Minder schwerer Fall des schweren Raubes; Besondere Schuldschwere als …
• BGH, 28.01.2004 - 2 StR 351/03

  Sexuelle Nötigung; sexueller Missbrauch von Kindern; Vergewaltigung (besondere …
• BGH, 30.01.2001 - 4 StR 569/00

  Sexuelle Nötigung; Erheblichkeitsschwelle; Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für …
• BGH, 28.06.2011 - 1 StR 255/11

  Gewalt im Sinne der sexuellen Nötigung