Rechtsprechung
| AG Saarbrücken, 25.01.2017 - 4 C 418/16 (04) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
§ 1041 BGB, § 1042 BGB, § 1044 BGB, § 1093 Abs 1 BGB
Dingliches Wohnrecht: Umfang der Erhaltungs- und Instandsetzungspflichten von Eigentümer und Nießbraucher - RA Kotz
Wohnrecht: Umfang der Erhaltungs- und Instandsetzungspflichten
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wohnrecht eingeräumt: Gastherme und Rohrverstopfung muss Eigentümer reparieren!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Wohnrecht eingeräumt: Gastherme und Rohrverstopfung muss Eigentümer reparieren! (IMR 2017, 1076)
Verfahrensgang
- AG Saarbrücken, 25.01.2017 - 4 C 418/16 (04)
- LG Saarbrücken, 28.06.2017 - 10 S 26/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 07.07.1993 - IV ZR 90/92
Notwendige Aufwendungen des Vorerben - Surrogation nach Tilgung und …
Auszug aus AG Saarbrücken, 25.01.2017 - 4 C 418/16
Hierzu gehören größere Instandsetzungsmaßnahmen, die den Wert des Hauses erheblich erhöhen können, zum Beispiel die Instandsetzung und Erneuerung der elektrischen Anlage eines Hauses, auf vergleiche BGH, NJW 1993, 3198).
- VG Cottbus, 11.09.2017 - 3 L 456/17
Sofortige Vollziehbarkeit von Maßnahmen der Gesundheitsämter zur Durchsetzung von …
Die verfahrensgegenständlichen Überprüfungspflichten nach dem Infektionsschutzgesetz stellen demgegenüber eine außerordentliche Vorsorgemaßnahme dar, die nicht bei ordnungsgemäßer Bewirtschaftung zu erwarten sind (vgl. etwa zur Erneuerung unsicher gewordener Elektroinstallation: BGH, Urteil vom 13. Juli 2005 - VIII ZR 311/04 -, juris; vgl. zum Totalausfall einer Gastherme, AG Saarbrücken, Urteil vom 25. Januar 2017 - 4 C 418/16 (o4) -, juris).