Rechtsprechung
AG Saarlouis, 01.04.2020 - 25 C 1233/19 (12) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- online-und-recht.de
Sperre eines Online-Benutzerkontos
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Internetforum GVMP darf trotz AGB nicht grundlos Nutzer bannen
- elookon.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Kündigung einer Online- Mitgliedschaft ohne Sachgrund
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Sofortige Kündigung einer Online-Forums-Mitgliedschaft ohne Sachgrund ist rechtswidrig
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Virtuelles Hausrecht: Kündigung ohne Sachgrund ist rechtswidrig
- anwalt.de (Kurzinformation)
Twitch Account gesperrt - Was tun beim "Permaban"
Sonstiges
- elookon.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
GVMP vor Gericht
Verfahrensgang
- AG Saarlouis, 01.04.2020 - 25 C 1233/19 (12)
- AG Saarlouis, 04.01.2021 - 25 C 1233/19
Papierfundstellen
- MMR 2020, 876
- MMR 2021, 92
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.11.1993 - VIII ZR 106/93
Kontrolle von Kunden mitgeführter Taschen an der Kasse eines Einzelhandelsmarktes
Auszug aus AG Saarlouis, 01.04.2020 - 25 C 1233/19
Er erteilt in diesen Fällen generell und unter Verzicht auf eine Prüfung im Einzelfall eine Zutrittsbefugnis, solange und soweit der Besucher, insbesondere durch Störungen des Betriebsablaufes, keinen Anlass gibt, ihn von dieser Befugnis wieder auszuschließen (BGH, NJW 1994, 188 folgende mit weiteren Nachweisen). - LG Frankfurt/Main, 14.05.2018 - 3 O 182/18
Zur Anwendbarkeit des NetzDG auf Messenger-Dienste
Auszug aus AG Saarlouis, 01.04.2020 - 25 C 1233/19
Eine voraussetzungslose Sperre des Benutzerkontos ist nicht möglich (so auch Landgericht Frankfurt, Urteil vom 14.5. 2018, 2-03 O 182/18).