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   AG Schmallenberg, 02.10.2014 - 3 C 155/14   

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https://dejure.org/2014,30480
AG Schmallenberg, 02.10.2014 - 3 C 155/14 (https://dejure.org/2014,30480)
AG Schmallenberg, Entscheidung vom 02.10.2014 - 3 C 155/14 (https://dejure.org/2014,30480)
AG Schmallenberg, Entscheidung vom 02. Oktober 2014 - 3 C 155/14 (https://dejure.org/2014,30480)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 16.02.2010 - VIII ZB 76/09

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Fehlende Ursächlichkeit eines möglichen

    Auszug aus AG Schmallenberg, 02.10.2014 - 3 C 155/14
    Grundsätzlich hat derjenige, der aus einer ihm günstigen Norm Rechte herleitet, deren tatsächliche Voraussetzungen darzulegen und zu beweisen (BGH NJW 2010, 1378 Rn. 12 m.w.N.).
  • BGH, 01.04.2011 - V ZR 193/10

    Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch: Schuldner des Ausgleichsanspruchs,

    Auszug aus AG Schmallenberg, 02.10.2014 - 3 C 155/14
    Zwar ist eine Störung dem Eigentümer nicht schon allein aufgrund seiner Rechtsstellung zuzurechnen, sondern vielmehr nur, wenn die Beeinträchtigung wenigstens mittelbar auf seinen Willen zurückgeht (vgl. Palandt-Bassenge, BGB, 73. Aufl. 2013, § 1004 Rn. 19 m. Verweis auf BGH NJW-RR 2011, 739).
  • BGH, 01.12.2006 - V ZR 112/06

    Inanspruchnahme des Mieters als Störer

    Auszug aus AG Schmallenberg, 02.10.2014 - 3 C 155/14
    Das setzt voraus, dass er die Beeinträchtigung durch eine eigene Handlung adäquat mit verursacht hat oder trotz Einwirkungsmöglichkeit auf die Sache ihre Beseitigung entgegen einer Handlungspflicht (insbes. aus Rechtsvorschrift, Verkehrssicherungspflicht gegen technische Defekte, nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis) unterlässt bzw. ihre Beseitigung entgegen einer Duldungspflicht nicht duldet (BGH NJW 2007, 432), was bei Natureinwirkungen, die alleine keine Zustandshaftung begründen, zu Zurechnungsproblemen führt (Palandt-Bassenge, aaO).
  • LG Arnsberg, 14.10.2014 - 3 S 211/14

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung bei möglicher Unbegründetheit

    wird die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Amtsgerichts Schmallenberg vom 02.10.2014 (Aktenzeichen 3 C 155/14).
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