Rechtsprechung
| AG Schorndorf, 31.10.2007 - 2 C 621/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 10.12.1998 - 2 BvR 1516/93
Zurückweisung einer Erinnerung im Verfassungsbeschwerdeverfahren: keine …
Auszug aus AG Schorndorf, 31.10.2007 - 2 C 621/07
Dem Schuldner muss es jedoch ermöglicht gewesen sein, die Zwangsvollstreckung durch freiwillige Leistung abzuwenden (BverfG 99, 338, vgl. auch Zöller, 25. Auflage 2005, § 788 Rn. 9b).