Rechtsprechung
| AG Seligenstadt, 19.06.2001 - 1 F 464/00 S |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,12512) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ausschluss des Versorgungsausgleichs durch Ehevertrag; Form des Aufhebungsvertrages
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1408 Abs. 2 § 1410 § 1414 Satz 2
Formbedürftigkeit der Aufhebung eines notariellen Ehevertrags, durch den der Versorgungsausgleich ausgeschlossen worden ist
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 829
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Karlsruhe, 13.04.1994 - 2 UF 228/93
Formbedürftigkeit; Aufhebung; Rechtsgeschäft; Parteivereinbarung; …
Auszug aus AG Seligenstadt, 19.06.2001 - 1 F 464/00
Der Auffassung, dass die Aufhebung einer notariellen Vereinbarung über den Versorgungsausgleich grundsätzlich formfrei möglich sei (so: OLG Karlsruhe, FamRZ 95, 361, 362), schließt sich das Gericht nicht an. - OLG Frankfurt, 19.09.2000 - 1 UF 138/00
Zu den Formerfordernissen der Aufhebung eines Ehevertrags und zu den sich daraus …
Auszug aus AG Seligenstadt, 19.06.2001 - 1 F 464/00
Dies gilt jedoch dann nicht, wenn der formpflichtige Vertrag bereits unmittelbar rechtsgestaltende Wirkungen entfaltet (OLG Frankfurt, Beschluss vom 19.09.2000, Aktenzeichen: 1 UF 138/00).