Rechtsprechung
   AG Siegburg, 05.08.2009 - 118 C 496/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,15358
AG Siegburg, 05.08.2009 - 118 C 496/08 (https://dejure.org/2009,15358)
AG Siegburg, Entscheidung vom 05.08.2009 - 118 C 496/08 (https://dejure.org/2009,15358)
AG Siegburg, Entscheidung vom 05. August 2009 - 118 C 496/08 (https://dejure.org/2009,15358)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Zahlung von Schmerzensgeld wegen des Sturzes eines Klägers im Supermarkt aus culpa in contrahendo oder unerlaubter Handlung bei Vorliegen der Verletzung der Verkehrssicherungspflicht; Ausreichende Organisationspflicht eines Beklagten bei halbstündlicher Kontrolle des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Saarbrücken, 18.10.2011 - 4 U 400/10

    Verkehrssicherungspflicht des Betreibers eines Supermarktes; Zurechnung des

    Besondere Verkehrssicherungspflichten können sich jedoch auch aus einer schuldrechtlichen Sonderbeziehung wie einem Vertragsanbahnungsverhältnis gemäß §§ 311, 241 BGB folgen (vgl. OLG München, Urt. v. 23.08.2007 - 1 U 3222/07, juris Rdn. 3; OLG Düsseldorf FamRZ 2010, 1282, juris Rdn. 19 für das Betreuungsverhältnis; AG Siegburg Urt. v. 05.08.2009 - 118 C 496/08, juris Rdn. 22; LG Wiesbaden, Urt. v. 30.09.2010 - 9 O 318/09, juris Rdn. 16).
  • LG Bonn, 16.09.2011 - 10 O 40/11

    Erfüllen der Verkehrssicherungspflicht durch regelmäßige Kontrolle und bei Bedarf

    Eine Reinigung alle 15-20 Minuten sowie im Bedarfsfall genügt hingegen (OLG Stuttgart VersR 1991, 441, 442; OLG Koblenz NJW-RR 1995, 158; OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.7.2004, AZ 7 U 18/03), wohl ebenso eine solche alle 30 Minuten, wenn zwischenzeitlich Mitarbeiter flexibel auf Verunreinigungen reagieren können (für einen Drogeriemarkt OLG Hamm NJW-RR 2002, 171; für ein SB-Warenhaus AG Siegburg NJOZ 2010, 1519).
  • LG Bonn, 26.08.2011 - 10 O 40/11

    Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht bei regelmäßiger Kontrolle und Reinigung

    Eine Reinigung alle 15-20 Minuten sowie im Bedarfsfall genügt hingegen (OLG Stuttgart VersR 1991, 441, 442; OLG Koblenz NJW-RR 1995, 158 ; OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.7.2004, AZ 7 U 18/03), wohl ebenso eine solche alle 30 Minuten, wenn zwischenzeitlich Mitarbeiter flexibel auf Verunreinigungen reagieren können (für einen Drogeriemarkt OLG Hamm NJW-RR 2002, 171 ; für ein SB-Warenhaus AG Siegburg NJOZ 2010, 1519).
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