Rechtsprechung
| AG St. Blasien, 14.04.1981 - C 12/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 249
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 249
Papierfundstellen
- VersR 1982, 53
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 10.01.1990 - BPV TK 3242/89
Zur Mitbestimmung bei der Senkung von Nebenzeiten für Dienstunterricht
Nach der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 22.10.1982 -- C 12/81 -- falle unter den Begriff der allgemeinen Fragen auch die Dauer einer Fortbildungsveranstaltung. - VG Osnabrück, 10.02.2009 - 1 A 261/08
Beurteilungsspielraum; Gefährlichkeit; Gutachterausschuss; Schulweg; Schüler; …
Der auf einer unzureichenden Vorbereitung durch den Kreisausschuss beruhende Beschluss des Kreistages dürfte unwirksam sein (vgl.: Engel in: Kommunalverfassungsrecht Niedersachsen, NLO, § 51 Rdnr 8; Nds. OVG Urt.v. 28.10.1982 - 1 OVG C 12/81 - zum gleich lautenden § 57 Abs. 1 NGO bei Mitwirkung eines ausgeschlossenen Ausschussmitgliedes).