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   AG Stuttgart, 10.07.2013 - 23 Cs 147 Js 95252/12   

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https://dejure.org/2013,32530
AG Stuttgart, 10.07.2013 - 23 Cs 147 Js 95252/12 (https://dejure.org/2013,32530)
AG Stuttgart, Entscheidung vom 10.07.2013 - 23 Cs 147 Js 95252/12 (https://dejure.org/2013,32530)
AG Stuttgart, Entscheidung vom 10. Juli 2013 - 23 Cs 147 Js 95252/12 (https://dejure.org/2013,32530)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 30.11.2023 - 30 W (pat) 70/21
    Eine Verwechslungsgefahr unter diesem Gesichtspunkt setzt daher identische oder eng ähnliche Waren/Dienstleistungen voraus (vgl. BPatG 25 W (pat) 52/09 v. 7. Mai 2010 - Nimm 2 Fruchtpops/fruitpop, veröffentlicht BeckRS 2010, 12027; 27 W (pat) 65/13 v. 17. Juni 2014 - Antenne Bayern Weihnachtstrucker/Weihnachtstrucker; BeckRS 2014, 1404; BPatGGRUR-RS 2002, 7546 Nr. 38 - BEAUTY REBELL; Ströbele/Hacker/Thiering, aaO., § 9 Rn. 490).
  • BPatG, 10.02.2022 - 30 W (pat) 549/20
    Eine Verwechslungsgefahr unter diesem Gesichtspunkt setzt daher identische oder eng ähnliche Waren/Dienstleistungen voraus (vgl. BPatG, 27 W (pat) 65/13 v. 17. Juni 2014 - Antenne Bayern Weihnachtstrucker/Weihnachtstrucker; BeckRS 2014, 1404; 25 W (pat) 52/09 v. 7. Mai 2010 - Nimm 2 Fruchtpops/fruitpop, veröffentlicht BeckRS 2010, 12027; Ströbele/Hacker/Thiering, aaO., § 9 Rn. 490).
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