Rechtsprechung
| AG Stuttgart, 30.11.2011 - 32 C 5131/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,25318) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Angabe eines Mietspiegelfeldes zur Begründung einer Mieterhöhung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 558a Abs. 1; BGB § 558b Abs. 2
Angabe eines Mietspiegelfeldes zur Begründung einer Mieterhöhung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mit Begründungsnachbesserung läuft Zustimmungsfrist des § 558b BGB!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Mieterhöhung unter Angabe eines Mietspiegelfeldes
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.12.2007 - VIII ZR 11/07
Formelle Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen: Zur Frage der …
Auszug aus AG Stuttgart, 30.11.2011 - 32 C 5131/11
Daran ändert auch das Urteil des BGH 12.12.2007 - VIII ZR 11/07 - nichts. - BGH, 12.11.2003 - VIII ZR 52/03
Anforderungen an die Form eines Mieterhöhungsverlangens; Überschreitung des im …
Auszug aus AG Stuttgart, 30.11.2011 - 32 C 5131/11
Der BGH zeichnet mit anderen die Linie zwischen den Interessenspolen der Mietparteien vor: Damit der Mieter prüfen kann, ist es notwendig, dass die Begründung dem Mieter "konkrete Hinweise" auf die sachliche Berechtigung des Erhöhungsverlangens gibt (so BGH vom 12. November 2003 - VIII ZR 52/03, NZM 2004, 219, unter II 2 b, zu § 2 Abs. 2 Satz 1 MHG); wobei überhöhte Anforderungen zu vermeiden sind (BGH vom 12. November 2003, aaO;… Emmerich in Staudinger, BGB (2011), § 558a Rn. 19: "erste Hinweise";… Artz in MüKo, BGB, 5. Aufl., § 558a BGB, Rn. 14 f.).