Rechtsprechung
AG Tecklenburg, 28.10.2011 - 10 OWi 403/11 (b) |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Fahrverbot, Vollstreckung, Parallelvollstreckung
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Fahrverbote aus mehreren Bußgeldentscheidungen werden bei gleichzeitig eingetretener Rechtskraft wegen gleichzeitiger Zurücknahme von Einsprüchen parallel vollstreckt; Möglichkeit paralleler Vollstreckung von Fahrverboten aus mehreren Bußgeldentscheidungen bei ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Fahrverbote aus Bußgeldentscheidungen - parallele Vollstreckung
- blutalkohol , S. 69
- kanzlei-heskamp.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StVG § 25 Abs. 2a
Fahrverbote aus mehreren Bußgeldentscheidungen werden bei gleichzeitig eingetretener Rechtskraft wegen gleichzeitiger Zurücknahme von Einsprüchen parallel vollstreckt; Möglichkeit paralleler Vollstreckung von Fahrverboten aus mehreren Bußgeldentscheidungen bei ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beck-blog (Kurzinformation)
Also doch: Parallelvollstreckung bei Schonfristfahrverboten
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Fahrverbot - Dauerbrenner - Parallelvollstreckung bei mehreren Fahrverboten?
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Fahrverbot - Dauerbrenner - Parallelvollstreckung bei mehreren Fahrverboten?
Verfahrensgang
- AG Tecklenburg, 10.06.2011 - 10 OWi 403/11
- AG Tecklenburg, 28.10.2011 - 10 OWi 403/11 (b)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- AG Tecklenburg, 09.09.2011 - 10 OWi 319/11
Fahrverbote aus mehreren Bußgeldentscheidungen werden bei gleichzeitig …
Auszug aus AG Tecklenburg, 28.10.2011 - 10 OWi 403/11
Das Gericht setzt sich damit entgegen der Auffassung der Bußgeldbehörde nicht in Widerspruch zu einer eigenen Entscheidung vom 09.09.2011 (10 OWi 319/11). - AG Meißen, 19.01.2010 - 13 OWi 705 Js 23983/09
Vollstreckungsreihenfolge, mehrere Fahrverbote
Auszug aus AG Tecklenburg, 28.10.2011 - 10 OWi 403/11
Das Gericht schließt sich insoweit der Rechtsprechung des Amtsgerichts Meißen (Beschluss vom 19.01.2010, 13 OWi 705 Js 23983/09) an.