Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Formularmäßiger Wohnraummietvertrag: Zulässiger Inhalt einer Kleinreparaturklausel

• bbu.de

  Formularmäßiger Wohnraummietvertrag: Zulässiger Inhalt einer Kleinreparaturklausel

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Angemessene Beträge in Kleinreparaturklauseln

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Wann ist eine Kleinreparaturklausel gültig?

• koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)

  Angemessene Beiträge in der Kleinreparaturklausel

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Wirksame Kleinreparaturklausel bei Beschränkung der Einzelreparaturkosten auf 110 EUR - Mieter muss Kosten für Reparatur von Rollläden tragen

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 26.05.2004 - 1 BvR 172/04

  Willkürliche Nichtzulassung der Berufung im Zivilprozess

  Auszug aus AG Würzburg, 17.05.2010 - 13 C 670/10

  Es bestand Anlass die Berufung zuzulassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung haben kann und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordern kann (vgl. § 511 II Nr. 2, IV ZPO, BVerfG Beschluss vom 26.5.2004 in NJW 2004, S. 2584;… BVerfG Beschluss vom 7.1.2004 in ZMR 2004, S. 732).
• BVerfG, 07.01.2004 - 1 BvR 31/01

  Verletzung des gesetzlichen Richters durch Nichtzulassung der Revision

  Auszug aus AG Würzburg, 17.05.2010 - 13 C 670/10

  Es bestand Anlass die Berufung zuzulassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung haben kann und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordern kann (…vgl. § 511 II Nr. 2, IV ZPO, BVerfG Beschluss vom 26.5.2004 in NJW 2004, S. 2584; BVerfG Beschluss vom 7.1.2004 in ZMR 2004, S. 732).
• AG Braunschweig, 17.03.2005 - 116 C 196/05

  Kleinreparaturgrenze bei 100 Euro

  Auszug aus AG Würzburg, 17.05.2010 - 13 C 670/10

  Insoweit schließt sich das AG Würzburg in vollem Umfang der Entscheidung des AG Braunschweig, Urteil vom 29.03.2005 an (für die rechtlich Interessierten, vgl. ZMR 2005, S. 717).

• AG Berlin-Neukölln, 05.06.2013 - 10 C 332/12

  Kleinreparaturklausel für die erfolglose Wartung eines Durchlauferhitzers

  Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt; vgl. zu den wirksamen Obergrenzen unter anderem auch AG Würzburg, Urteil vom 17. Mai 2010, Aktenzeichen 13 C 670/10, WuM 2010, 561 (Einzelfall 110, 00 Euro, Obergrenze 8% Jahresgrundmiete).