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AG Weißenfels, 17.01.2012 - 1 C 555/10 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit des § 888 Abs. 3 ZPO bei der Durchsetzung eines titulierten Anspruchs auf Einrichtung eines nach einem speziellen Angebot bezeichneten Anschlusses i.R.e. Telekommunikationsvertrages
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 138; ZPO § 888; BGB § 611
Anwendbarkeit des § 888 Abs. 3 ZPO bei der Durchsetzung eines titulierten Anspruchs auf Einrichtung eines nach einem speziellen Angebot bezeichneten Anschlusses i.R.e. Telekommunikationsvertrages
Verfahrensgang
- AG Weißenfels, 17.01.2012 - 1 C 555/10
- LG Halle, 03.04.2012 - 2 T 37/12
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.09.2007 - I ZR 207/04
Rechtsnatur der Verpackung des Transportgutes durch den Spediteur; Haftung für …
Auszug aus AG Weißenfels, 17.01.2012 - 1 C 555/10
Dementsprechend kann im Einzelfall durchaus Veranlassung bestehen, anstelle der durchgängigen Anwendung der einzelnen Normen eines bestimmten Vertragstypus einzelne Leistungspflichten nach den Vorschriften eines anderen, ihrer Ausgestaltung entsprechenden, Regelungstypus zu behandeln (siehe etwa BGH NJW 2008, Seite 1072 f.).
- LG Halle, 03.04.2012 - 2 T 37/12
Zwangsvollstreckungsverfahren nach Verurteilung zu einer Zurverfügungsstellung …
Auf die sofortige Beschwerde der Schuldnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Weißenfels vom 17.01.2012 - Az. 1 C 555/10 - wie folgt abgeändert:.