Rechtsprechung
| AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Europäischer Gerichtshof
EuGH-Vorlage zu immateriellem Schadensersatz nach der DSGVO
- rewis.io
Verfahrensgang
- AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
- EuGH - C-590/22 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 14.11.2017 - VI ZR 534/15
Schmerzensgeld bei schwerer Persönlichkeitsrechtsverletzung: Schwere Beleidigung …
Auszug aus AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
Hierbei sind insbesondere die Bedeutung und Tragweite des Eingriffs, Anlass und Beweggrund des Handelnden sowie der Grad seines Verschuldens zu berücksichtigen (exemplarisch Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.11.2017 - VI ZR 534/15; ECLI:DE:BGH:2017:141117UVIZR534.15.0). - EuGH, 05.02.2004 - C-380/01
Schneider
Auszug aus AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
Die persönlichen Daten der Parteien wurden anonymisiert in Übereinstimmung mit den Empfehlungen des Gerichtshofs an die nationalen Gerichte bezüglich der Vorlage von Vorabentscheidungsersuchen (Amtsblatt der EU vom 08.11.2019 - C 380/01). - EuGH, 11.04.2024 - C-741/21
juris - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz natürlicher Personen bei der …
Auszug aus AG Wesel, 05.08.2022 - 30 C 138/21
41 Soweit der OGH Österreich mit Beschluss vom 15.04.2021 und das LG Saarbrücken mit Beschluss vom 22.11.2021 - Rechtssachen C-741/21 und C-300/21 bereits Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshof der Europäischen Union gerichtet haben, stimmen die dortigen Fragen nur teilweise mit den hier gestellten Fragen überein.