Rechtsprechung
| AG Wolfsburg, 06.02.2017 - 11a M 7879/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- AG Wolfsburg, 13.09.2016 - 11a M 7879/15
- AG Wolfsburg, 06.02.2017 - 11a M 7879/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Hamburg, 12.10.2007 - 406 O 64/07
Markenverletzung: Eintragung der Wort-/Bildmarke "Little Amadeus" bei älterer …
Auszug aus AG Wolfsburg, 06.02.2017 - 11a M 7879/15
Für die Gewährung von Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO genügen weder allgemeine wirtschaftliche noch soziale Erwägungen, es sei denn, dass ein erhebliches Missverhältnis der Interessen des Gläubigers und des Schuldners vorliegen (AG Steinfurt Beschl. v. 19.10.2010 - 18 M 1159/10, BeckRS 2010, 3226). - AG Steinfurt, 19.10.2010 - 18 M 1159/10
Schuldnerschutz i.R.v. § 765a ZPO kann nur bei krassem Missverhältnis der für und …
Auszug aus AG Wolfsburg, 06.02.2017 - 11a M 7879/15
Für die Gewährung von Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO genügen weder allgemeine wirtschaftliche noch soziale Erwägungen, es sei denn, dass ein erhebliches Missverhältnis der Interessen des Gläubigers und des Schuldners vorliegen (AG Steinfurt Beschl. v. 19.10.2010 - 18 M 1159/10, BeckRS 2010, 3226). - OLG Frankfurt, 12.12.1980 - 20 W 714/80
Gerichtskostenschuld; Kostenschuld; Abgabe der eidesstattlichen Versicherung; …
Auszug aus AG Wolfsburg, 06.02.2017 - 11a M 7879/15
Härten, welche die Zwangsvollstreckung üblicherweise mit sich bringt, sind jedoch von dem Schuldner in Kauf zu nehmen (Frankfurt OLGZ 81, 250).