Rechtsprechung
| AG Zeitz, 30.05.2018 - 4 C 123/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eilbedürftigkeit der Sache für das Bestehen eines Verfügungsgrundes nach den Grundsätzen der sog. Selbstwiderlegung
- rewis.io
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 09.02.2001 - 5 U 9667/00
Schutzfähigkeit von Gartenanlagen
Auszug aus AG Zeitz, 30.05.2018 - 4 C 123/18
Es ist allgemein anerkannt, dass ein Verfügungsgrund fehlt, wenn der Antragsteller trotz eines ursprünglich bestehenden Regelungsbedürfnisses zu lange zugewartet hat, bevor er die einstweilige Verfügung beantragt (NJW-RR 2001, 1201, beck-online).