Rechtsprechung
   AG Zeitz, 30.11.2015 - 13 OWi 721 Js 205989/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Leivtex XV 3, Kablellänge, Toleranzabzug

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 3 Abs 3 StVO
    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Folgen der Verwendung eines gegen die Bauartzulassung verstoßenden Kabels bei einer Geschwindigkeitsmessung mit LEIVITEC XV 3

  • verkehrslexikon.de

    Kein standardisiertes Messverfahren bei fehlerhafter Anwendung des Lasermessgeräts Leivtec XV3

  • Verkehrsrecht Blog

    Bei zu langem Kabel des Leivtec XV3-Messgeräts gibt es 20% Toleranzabzug

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abweichung von der Bauartzulassung als standardisiertes Messverfahren bei einem Kabel von über 3m Länge zwischen Rechnereinheit und Bedieneinheit (hier: LEIVTEC XV 3)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Messung mit LEIVTEC XV 3: Zu langes Kabel - höherer Toleranzabzug

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Geschwindigkeitsmessung mit LEIVITEC XV 3

  • Jurion (Kurzinformation)

    Toleranzabzug möglich bei Abweichung von der Bauartzulassung im Fall einer Geschwindigkeitsmessung




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Wird zitiert von ...  

  • AG Landstuhl, 13.03.2017 - 2 OWi 4286 Js 777/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Akkumulation von konkreten

    Infolgedessen kann das Gericht auch nicht von einem relevanten Verstoß gegen die Bauartzulassung oder gegen die Konformitätserklärung ausgehen, sodass der Annahme, es liege kein standardisiertes Messverfahren mehr vor, nicht gefolgt werden kann (so aber noch AG Zeitz, Urt. v. 30.11.2015 - 13 OWi 721 Js 205989/15 - juris, das vor der Stellungnahme der PTB entschieden hatte).
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